@techreport{SantariusDalkmannSteigenbergeretal.2003, type = {Working Paper}, author = {Santarius, Tilman and Dalkmann, Holger and Steigenberger, Markus and Vogelpohl, Karin}, title = {Gr{\"u}ne Grenzen f{\"u}r den Welthandel : eine {\"o}kologische Reform der WTO als Herausforderung an eine Sustainable Global Governance}, series = {Wuppertal Papers}, volume = {133}, institution = {Wuppertal Institut f{\"u}r Klima, Umwelt, Energie}, address = {Wuppertal}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:bsz:wup4-opus-18097}, pages = {72}, year = {2003}, abstract = {Vom 10. bis zum 14. September diesen Jahres verhandelt die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) {\"u}ber eine weitere Liberalisierung des Welthandels. Dabei steht f{\"u}r die Umwelt eine Menge auf dem Spiel. Zwar wurden mit der Doha Deklaration in der gegenw{\"a}rtigen Verhandlungsrunde einige Verhandlungen mit Umweltbezug vereinbart. Dies t{\"a}uscht aber dar{\"u}ber hinweg, dass die WTO noch weit entfernt davon ist, {\"o}kologische Aspekte in ihrer Politik angemessen zu ber{\"u}cksichtigen. Vorliegendes Papier analysiert zun{\"a}chst die Diskussion {\"u}ber Umweltthemen in der WTO, welche seit {\"u}ber zehn Jahren vor allem im Committee on Trade and Environment (CTE) der WTO gef{\"u}hrt wird. Die Analyse zeigt auf, dass zahlreiche Umwelteffekte von Handelsliberalisierungen gar nicht diskutiert wurden, Interessengegens{\"a}tze zwischen Mitgliedsstaaten der WTO eine tief gehende Diskussion vereiteln und Ans{\"a}tze einer {\"o}kologischen Reform der WTO bislang keine Chance hatten. Vor dem Hintergrund dieser Analyse wird sodann eine doppelte Strategie entwickelt. Erstens wird dargelegt, warum die WTO aufgrund ihrer umweltpolitischen Defizite denjenigen Institutionen ihren Handlungsspielraum lassen sollte, die sich aktiv mit Umweltpolitik besch{\"a}ftigen. Hierzu wird das Konfliktverh{\"a}ltnis multilateraler Umweltabkommen und der WTO untersucht. Zun{\"a}chst erfolgt eine Klassifizierung in unbedenkliche und potentiell kritische Konfliktf{\"a}lle. Dann wird aufgezeigt, wie einerseits eine Begrenzung der Zust{\"a}ndigkeiten des Streitschlichtungsorgans der WTO sowie andererseits kooperative, politisch-rechtliche Prozesse zur L{\"o}sung der Konflikte zwischen den betroffenen Institutionen eine L{\"o}sung bieten und zu einer gr{\"o}{ß}eren institutionellen Gleichheit in der globalen politischen Arena f{\"u}hren k{\"o}nnten. Zweitens wird er{\"o}rtert, wie {\"o}kologische Aspekte Schritt f{\"u}r Schritt in die WTO integriert werden k{\"o}nnten. Hierzu werden Instrumente der strategischen Folgenabsch{\"a}tzung untersucht. Nach einer eingehenden Analyse der Potenziale und Grenzen von strategischen Folgenabsch{\"a}tzungen werden Empfehlungen zu ihrer Weiterentwicklung formuliert. Anschlie{ß}end werden M{\"o}glichkeiten dargestellt, wie strategische Folgenabsch{\"a}tzung in die institutionellen Strukturen der WTO integriert werden k{\"o}nnten, um {\"o}kologische Aspekte systematisch in die politischen Entscheidungsprozesse einflie{ß}en zu lassen und eine verbesserte Partizipation der {\"O}ffentlichkeit an der Politik der WTO zu gew{\"a}hrleisten. Dabei wird einerseits eine Integration strategischer Folgenabsch{\"a}tzungen in den Trade Policy Review Mechanism der WTO und andererseits die Einrichtung eines neuen Strategic Impact Assessment Body innerhalb der WTO diskutiert.}, language = {de} }