@phdthesis{Verlinden2013, author = {Verlinden, Julia}, title = {Energieeffizienzpolitik als Beitrag zum Klimaschutz : Analyse der Umsetzung der EU-Geb{\"a}ude-Richtlinie in Deutschland (Bereich Wohngeb{\"a}ude)}, publisher = {Univ.-Bibliothek der Leuphana Univ. L{\"u}neburg}, address = {L{\"u}neburg}, pages = {405}, year = {2013}, abstract = {Nachhaltige Energieversorgung spielt eine wichtige Rolle f{\"u}r den Klimaschutz. Dabei geh{\"o}rt die Steigerung der Energieeffizienz zu den zentralen Elementen einer Energiewende. Die vorliegende Fallstudie besch{\"a}ftigt sich intensiv mit einem in der Policy Analyse bisher vernachl{\"a}ssigten Politikfeld: der Energieeffizienzpolitik. In Deutschland wird viel Energie dazu gebraucht, um Geb{\"a}ude zu heizen. Hier existieren gro{ß}e wirtschaftliche Effizienzpotentiale. Die EU sieht darin eine {"}Schl{\"u}sselrolle{"} und fordert von ihren Mitgliedstaaten mit der Richtlinie 2002/91/EG Rahmenbedingungen f{\"u}r energieeffizientere Geb{\"a}ude. Mit Ans{\"a}tzen der EU-Implementationsforschung und der Politikfeldanalyse untersucht die Arbeit den Implementationsprozess dieser Richtlinie zwischen 2003 und 2010 in Deutschland und beschreibt die formale und praktische Effektivit{\"a}t des Ergebnisses mithilfe neu entwickelter kontextspezifischer Kriterien. Eine detaillierte Prozess-Analyse identifiziert relevante Faktoren, die das politische Ergebnis beeinflusst haben. Formal hat Deutschland die EU-Geb{\"a}ude-Richtlinie gr{\"o}{ß}tenteils implementiert. Doch einige Anforderungen sind versp{\"a}tet oder unbefriedigend praktisch implementiert worden. Eine wichtige Ursache der Verz{\"o}gerung waren inhaltliche Differenzen zwischen den politischen Ressorts. An der {\"o}ffentlichen Debatte beteiligten sich starke Bef{\"u}rworter beider Seiten, die den Prozess zus{\"a}tzlich beeinflussten. F{\"u}r den Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV) sind die Bundesl{\"a}nder zust{\"a}ndig; ihre Kontrolle der energetischen Mindeststandards bei Bestandsgeb{\"a}uden ist jedoch nicht befriedigend. Es gibt kaum Daten zu der Frage, ob neu gebaute oder sanierte Geb{\"a}ude den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Ursachen f{\"u}r den mangelhaften Vollzug liegen im Zielkonflikt zwischen ambitionierter Klimaschutzpolitik auf der einen und B{\"u}rokratieabbau auf der anderen Seite. Hier war der Bundesrat, der beh{\"o}rdliche Stichproben ablehnte, entscheidender Akteur. Die Verz{\"o}gerungen und die ineffektive praktische Implementation der Richtlinie in Deutschland waren Resultat politischer Auseinandersetzungen. Es gab also keine institutionellen oder administrativen Probleme bei der Implementation im engeren Sinne, wie sie Implementationsdefizite in anderen F{\"a}llen erkl{\"a}ren. Abschlie{ß}end werden konkrete Handlungsempfehlungen entwickelt, wie die Bundesregierung eine effektive Implementation der EU-Geb{\"a}ude-Richtlinie gew{\"a}hrleisten (u. a. bessere formale Implementation des Energieausweises und der Heizungsinspektion sowie effektivere Durchsetzung der EnEV durch Stichprobenkontrollen) und erfolgreich gegen Widerst{\"a}nde von Interessengruppen durchsetzen kann (z. B. indem sie Pro-Effizienz-Interessenkoalitionen st{\"a}rkt und neben dem Ordnungsrecht auch begleitende Instrumente weiterentwickelt, beispielsweise finanzielle Anreize sowie Information und Beratung, auch um mit dem g{\"a}ngigen Missverst{\"a}ndnis aufzur{\"a}umen, die EnEV sei freiwillig).}, language = {de} }