@article{WagnerThomas2023, author = {Wagner, Oliver and Thomas, Stefan}, title = {W{\"a}rmewende darf nicht zu Lasten der Armen gehen : die W{\"a}rmewende durch kommunale W{\"a}rmeplanung sozial gestalten}, journal = {Die Kommunale}, volume = {20}, number = {2}, url = {https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:bsz:wup4-opus-83601}, pages = {12 -- 13}, year = {2023}, abstract = {Nicht nur f{\"u}r den Klimaschutz f{\"u}hrt an der W{\"a}rmewende kein Weg vorbei. Mittelfristig wird sie auch die Heizkosten senken. Kurzfristig sind allerdings erh{\"o}hte Investitionen erforderlich, die f{\"u}r alle tragbar sein m{\"u}ssen. Ein wichtiges Instrument ist dabei die kommunale W{\"a}rmeplanung. Sie wird kommen und sie wird zu erheblichem Aufwand bei den kommunalen Gebietsk{\"o}rperschaften f{\"u}hren, aber den B{\"u}rgerinnen und B{\"u}rgern, Unternehmen und {\"o}ffentlichen Einrichtungen auch Anleitung und Sicherheit f{\"u}r ihre Investitionen in zukunftsf{\"a}hige Heizungssysteme bieten. Nach den bisherigen Planungen ist vorgesehen, dass seitens des Bundes ein Gesetz verabschiedet wird, welches die L{\"a}nder verpflichten wird, fl{\"a}chendeckend eine kommunale W{\"a}rmeplanung zumindest f{\"u}r die mittleren und gr{\"o}{ß}eren St{\"a}dte und Gemeinden vorzunehmen. Seitens der L{\"a}nder wird diese Aufgabe dann an die Kommunen weitergegeben. Die Bundesl{\"a}nder Baden-W{\"u}rttemberg und Schleswig-Holstein haben bereits seit einiger Zeit Erfahrung mit diesem kommunalen Planungsinstrument. Der Gesetzentwurf auf Bundesebene wird noch f{\"u}r das zweite Quartal 2023 erwartet. Unabh{\"a}ngig davon sieht der Koalitionsvertrag der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vor, dass im laufenden Jahr 2023 der gesetzliche Ordnungsrahmen f{\"u}r die kommunale W{\"a}rmeplanung geschaffen wird. Der genaue Zeitplan steht somit noch nicht fest; klar ist aber, dass es in absehbarer Zeit zu einer Verpflichtung f{\"u}r die NRW-Kommunen kommen wird, solche Pl{\"a}ne zu erstellen. Es lohnt daher, sich bereits fr{\"u}hzeitig mit dem Thema zu befassen.}, language = {de} }