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Ueli Haefeli

• Die finanziellen Handlungsspielräume städtischer Verkehrspolitik sind bisher nicht über längere Zeiträume untersucht worden. Die vorliegende Untersuchung will anhand einer Haushaltsanalyse der Stadt Bielefeld über den Zeitraum 1950-1994 zur Schließung dieser Forschungslücke beitragen. Einbezogen wurden alle relevanten Einnahmen und Ausgaben der Stadt sowie der Zuschussbedarf der Stadtwerke (Betreiberin des öffentlichen Personennahverkehrs). Insgesamt blieben die kommunalen Handlungsspielräume abgesehen von einem Zeitfenster in der ersten Hälfte der 60er Jahre klein. Dieses Zeitfenster fiel mit dem absoluten Höhepunkt von Automobilkonsens und Wachstumseuphorie in der Stadt zusammen, weshalb die politischen Entscheide in dieser ZeitDie finanziellen Handlungsspielräume städtischer Verkehrspolitik sind bisher nicht über längere Zeiträume untersucht worden. Die vorliegende Untersuchung will anhand einer Haushaltsanalyse der Stadt Bielefeld über den Zeitraum 1950-1994 zur Schließung dieser Forschungslücke beitragen. Einbezogen wurden alle relevanten Einnahmen und Ausgaben der Stadt sowie der Zuschussbedarf der Stadtwerke (Betreiberin des öffentlichen Personennahverkehrs). Insgesamt blieben die kommunalen Handlungsspielräume abgesehen von einem Zeitfenster in der ersten Hälfte der 60er Jahre klein. Dieses Zeitfenster fiel mit dem absoluten Höhepunkt von Automobilkonsens und Wachstumseuphorie in der Stadt zusammen, weshalb die politischen Entscheide in dieser Zeit demokratisch gut abgestützt praktisch ausschliesslich zugunsten einer oft überdimensionierten Autoinfrastruktur getroffen wurden. Als sich nach 1970 eine kritischere Haltung gegenüber dem Auto verbreitete, fehlten der Stadt die finanziellen Mittel zur Einleitung einer "Verkehrswende". Auf den ersten Blick scheint die Stadt ihre nach 1970 bescheidenen Handlungsspielräume durchaus im Einklang mit den nach aussen verkündeten Zielsetzungen der Verkehrspolitik genutzt zu haben. Eine genauere Betrachtung zeigt aber, dass de facto weiterhin eine MIV-freundliche Politik betrieben wurde. Dies gilt in besonderem Masse, wenn Schattensubventionen bzw. externe Kosten in die Betrachtung einbezogen werden. Das Kostenbewusstsein in Politik und օffentlichkeit blieb insgesamt v.a. in bezug auf den motorisierten Individualverkehr erstaunlich gering. Zur nachhaltigen Gestaltung städtischer Verkehrspolitik bedarf es dringend neuer Finanzierungsinstrumente. Als eine wichtige Voraussetzung zur optimalen Ausgestaltung solcher Instrumente sollte eine transparente Verkehrsrechnung erarbeitet werden, welche die in den heute vorliegenden Haushalten oft versteckten verkehrsrelevanten Konten erfasst und auch Schattensubventionen bzw. externe Kosten einbezieht.…