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Konjunkturprogramm unter der Klimaschutzlupe : viele gute Impulse, aber Nachbesserungen für nachhaltige Wirkung erforderlich?! Eine erste Bewertung des Konjunkturprogramms der Bundesregierung unter besonderer Berücksichtigung des Klimaschutzes

  • Die Wirtschaftsleistung von Deutschland ist durch die Corona-Pandemie stark beeinträchtigt. Um die Wirtschaft zu beleben, einigten sich die Regierungsparteien am 3. Juni 2020 in ihrem Koalitionsausschuss auf ein "Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket" sowie ein "Zukunftspaket" in Höhe von insgesamt 130 Milliarden Euro. Für 2020 und 2021 sind fast 60 Maßnahmen vorgesehen, die von steuerlichen Vergünstigungen bei der Mehrwertsteuer bis hin zu konkreten Investitionen in Zukunftstechnologien reichen. Mit Blick auf den Klimaschutz beinhaltet das Maßnahmenpaket der Großen Koalition zwar gute Ansätze und viele wichtige Impulse, die allerdings zu verpuffen drohen, wenn sie nicht durch eine konsequente und nachhaltig ausgerichtete KlimapolitikDie Wirtschaftsleistung von Deutschland ist durch die Corona-Pandemie stark beeinträchtigt. Um die Wirtschaft zu beleben, einigten sich die Regierungsparteien am 3. Juni 2020 in ihrem Koalitionsausschuss auf ein "Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket" sowie ein "Zukunftspaket" in Höhe von insgesamt 130 Milliarden Euro. Für 2020 und 2021 sind fast 60 Maßnahmen vorgesehen, die von steuerlichen Vergünstigungen bei der Mehrwertsteuer bis hin zu konkreten Investitionen in Zukunftstechnologien reichen. Mit Blick auf den Klimaschutz beinhaltet das Maßnahmenpaket der Großen Koalition zwar gute Ansätze und viele wichtige Impulse, die allerdings zu verpuffen drohen, wenn sie nicht durch eine konsequente und nachhaltig ausgerichtete Klimapolitik flankiert werden. Zudem fehlen für den Klimaschutz wichtige Bereiche, wie Investitionen in die Kreislaufwirtschaft. Außerdem werden Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz nur unzureichend berücksichtigt. Gerade in diesen Bereichen hätten sich konjunkturbelebende Effekte und Klimaschutz in idealer Form ergänzen können, kritisiert das Wuppertal Institut. Dieses Diskussionspapier reagiert auf die vorliegenden Vorschläge und fasst zusammen, welche Maßnahmen im Rahmen der jetzt anstehenden Umsetzungsphase nachgebessert werden sollten und wo Ergänzungen notwendig sind.show moreshow less

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Metadaten
Document Type:Working Paper
Author:Manfred FischedickORCiDGND, Carolin BaedekerORCiDGND, Katrin Bienge, Lukas HermwilleORCiDGND, Justus von Geibler, Dagmar Kiyar, Georg Kobiela, Thorsten Koska, Christa LiedtkeORCiDGND, Steven März, Annika Rehm, Sascha SamadiORCiD, Dorothea Schostok, Dietmar Schüwer, Melanie Speck, Stefan ThomasORCiDGND, Oliver WagnerORCiDGND, Timon Wehnert, Henning WiltsORCiDGND
URN (citable link):https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:bsz:wup4-opus-76432
Publisher:Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie
Place of publication:Wuppertal
Year of Publication:2020
Number of page:89
Series Title (German):Zukunftsimpuls
Volume:13
Language:German
Divisions:Zukünftige Energie- und Industriesysteme
Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik
Nachhaltiges Produzieren und Konsumieren
Präsidialbereich
Kreislaufwirtschaft
Dewey Decimal Classification:320 Politik
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