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Was in Großbritannien und Irland schon für viele Bürger(innen) selbstverständlich ist, fordert Michael Kopatz nun auch für deutsche Stromkunden: Prepaid-Zähler für Strom. In seinem Beitrag erläutert Kopatz das Konzept des Stromzahlens per Zähler, der vom Kunden selbst aufgeladen wird, und enkräftet mögliche Gegenargumente. Besonders in den Blick nimmt er die Situation von einkommensarmen Menschen, die durch Stromsperren und hohe Nachzahlungen an den Rand der Zahlungsunfähigkeit getrieben werden. Zudem erhöht ein solcher Zähler die Transparenz beim Stromverbrauch. Als Ausgangspunkt und Beispiel für bereits realisierte "Prepaid-Konzepte" in unserer Gesellschaft nennt er das Prinzip an der Tankstelle, an der das Auto auch mit Benzin "aufgeladen" wird und der Nutzer seinen tatsächlichen Bedarf bezahlt.
Mit dem Auslaufen vieler Konzessionsverträge im Strom- und Gasbereich auf der örtlichen Verteilnetzebene sind in Deutschland zahlreiche neue Stadtwerke entstanden. Die Bestandsaufnahmen der Autoren zeigen einen eindrucksvollen Sachstand: Durch Gründung von insgesamt 152 neuen Stadt-, Gemeinde- und Regionalwerken haben zahlreiche Kommunen zwischen 2005 und 2016 die Chance ergriffen, ihre Energieversorgung künftig mit eigenen Unternehmen stärker selbst gestalten zu wollen. Doch zum Ende dieser Periode lässt dieser Trend in Deutschland merklich nach. International hingegen mehren sich die Fälle kommunalwirtschaftlichen Engagements. Selbst im Mutterland des Kapitalismus, den USA, gibt es eine starke Bewegung zur Gründung von Stadtwerken. Insbesondere in den Kommunen werden die Auswirkungen verfehlter Privatisierungspolitik deutlich. Hier zeigten sich die negativen Auswirkungen einer am Shareholder Value ausgerichteten Versorgung am deutlichsten. Deshalb wird dort zunehmend nach Lösungen gesucht, die den Public Value steigern, dabei die Gemeinwohlinteressen der Kommunen in den Vordergrund stellen und die Qualität von Serviceleistungen der Daseinsvorsorge nachhaltig verbessern.
Die Energiewende auf örtlicher Ebene materiell umzusetzen, ist für die kommunale Energiewirtschaft eine große Herausforderung. In einer offensiven Klimaschutzstrategie steckt für Stadtwerke aber auch eine riesige Chance. Für eine nachhaltige und umfassende Qualitätssicherung in der Energieversorgung ist die Dezentralität ein herausragendes Leitprinzip und der Ausbau dezentraler Energie-Infrastrukturen eine entscheidende Grundlage.
Innovative Finanzierungskonzepte wie Solar und Spar-Bürgercontracting belegen, dass ein riesiges Einsparpotenzial an Schulen wirtschaftlich erschlossen werden könnte. Doch bislang passiert zu wenig, um dieses auch zu nutzen. Das Projekt Schools4Future zeigt, wie Schulen eigenständig eine CO2-Bilanz erstellen können, um nicht nur eigene Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen, sondern auch, um der Politik zu zeigen, wo dringender Handlungsbedarf besteht.
Als die 15-jährige Greta Thunberg an einem Freitag im August 2018 vor dem schwedischen Parlamentsgebäude in Stockholm ihren einsamen Klimastreik begann, ahnte niemand, dass sie in den Folgejahren unter anderem auf zwei Weltklimakonferenzen und vor der UN-Vollversammlung als Repräsentantin der größten Jugendbewegung der Welt - Fridays for Future - vielbeachtete Reden halten würde. Das, was Greta Thunberg auf der Weltbühne der Politik gelungen ist, sollte auch klimaschutzengagierten Schülerinnen in der Kommunalpolitik ermöglicht werden. Sie sollten von Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern gehört und ernst genommen werden. Um ihren Forderungen für klimafreundliche Schulen auch gegenüber Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern mehr Nachdruck verleihen zu können, müssen sie aber auch gestärkt und qualifiziert werden. So die Kernanliegen des Projekts Schools4Future, welches vom Wuppertal Institut sowie dem Büro Ö-quadrat aus Freiburg durchgeführt und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gefördert wird.
Das Auslaufen einiger Tausend der rund 20.000 Strom- und Gas-Konzessionsverträge hat in Deutschland zu einer Rekommunalisierungswelle geführt. Von 2005 bis heute gab es über 120 Stadtwerke-Neugründungen und 200 Stromnetzübernahmen. Das Wuppertal Institut hat die Gründe dafür und die damit verbundenen Chancen für die Gemeinden untersucht und die Ergebnisse in einer Sondierungsstudie veröffentlicht.
Vielerorts stellte sich heraus, dass die Altkonzessionäre das örtliche Verteilnetzgeschäft nur suboptimal ausführten. Außerdem haben im Zuge der Energiewende zahlreiche Kommunen erkannt, dass sich mit der Übernahme der örtlichen Strom- und/oder Gasverteilnetze die Gestaltungsspielräume in der Energieversorgung deutlich verbessern lassen.
Die Autoren beschreiben in diesem Artikel fünf Empfehlungen im Hinblick auf Rekommunalisierungen für Städte und Gemeinden.
Seit der Verabschiedung des Kyoto-Protokolls gilt die Etablierung eines harmonisierten internationalen Emissionshandelssystems Vielen als wesentliches Instrument im Kampf gegen den Klimawandel. So ist dies eines der Hauptziele der internationalen Klimapolitik der EU. Tatsächlich gestaltet sich die direkte Verknüpfung der verschiedenen Emissionshandelssysteme jedoch schwierig. Zu unterschiedlich sind die Mechanismen und Ziele, wie anhand verschiedener Beispiele deutlich wird. In der Praxis ist daher zunächst eher ein Mosaik mehr oder weniger stark voneinander abweichender nationaler Systeme zu erwarten. Deren indirekte Verbindung über die flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls (JI und CDM) könnte jedoch für eine Angleichung der Zertifikatpreise sorgen.