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Die Energiewende auf örtlicher Ebene materiell umzusetzen, ist für die kommunale Energiewirtschaft eine große Herausforderung. In einer offensiven Klimaschutzstrategie steckt für Stadtwerke aber auch eine riesige Chance. Für eine nachhaltige und umfassende Qualitätssicherung in der Energieversorgung ist die Dezentralität ein herausragendes Leitprinzip und der Ausbau dezentraler Energie-Infrastrukturen eine entscheidende Grundlage.
Mit dem Auslaufen vieler Konzessionsverträge im Strom- und Gasbereich auf der örtlichen Verteilnetzebene sind in Deutschland zahlreiche neue Stadtwerke entstanden. Die Bestandsaufnahmen der Autoren zeigen einen eindrucksvollen Sachstand: Durch Gründung von insgesamt 152 neuen Stadt-, Gemeinde- und Regionalwerken haben zahlreiche Kommunen zwischen 2005 und 2016 die Chance ergriffen, ihre Energieversorgung künftig mit eigenen Unternehmen stärker selbst gestalten zu wollen. Doch zum Ende dieser Periode lässt dieser Trend in Deutschland merklich nach. International hingegen mehren sich die Fälle kommunalwirtschaftlichen Engagements. Selbst im Mutterland des Kapitalismus, den USA, gibt es eine starke Bewegung zur Gründung von Stadtwerken. Insbesondere in den Kommunen werden die Auswirkungen verfehlter Privatisierungspolitik deutlich. Hier zeigten sich die negativen Auswirkungen einer am Shareholder Value ausgerichteten Versorgung am deutlichsten. Deshalb wird dort zunehmend nach Lösungen gesucht, die den Public Value steigern, dabei die Gemeinwohlinteressen der Kommunen in den Vordergrund stellen und die Qualität von Serviceleistungen der Daseinsvorsorge nachhaltig verbessern.
Was in Großbritannien und Irland schon für viele Bürger(innen) selbstverständlich ist, fordert Michael Kopatz nun auch für deutsche Stromkunden: Prepaid-Zähler für Strom. In seinem Beitrag erläutert Kopatz das Konzept des Stromzahlens per Zähler, der vom Kunden selbst aufgeladen wird, und enkräftet mögliche Gegenargumente. Besonders in den Blick nimmt er die Situation von einkommensarmen Menschen, die durch Stromsperren und hohe Nachzahlungen an den Rand der Zahlungsunfähigkeit getrieben werden. Zudem erhöht ein solcher Zähler die Transparenz beim Stromverbrauch. Als Ausgangspunkt und Beispiel für bereits realisierte "Prepaid-Konzepte" in unserer Gesellschaft nennt er das Prinzip an der Tankstelle, an der das Auto auch mit Benzin "aufgeladen" wird und der Nutzer seinen tatsächlichen Bedarf bezahlt.
Alle sind für den Klimaschutz. Aber niemand will sich einschränken. Ökoroutine möchte durch Standards und Limits die Strukturen ändern. Schluss mit moralischen Appellen! Strategischer Konsum ist ein Mythos. Es ist einfacher die Bedingungen im Stall zu verbessern als das Konsumverhalten. Nullemissionsautos können bis 2030 der Standard für Neuzulassungen werden. So wird Öko zur Routine. Viele Beispiele zeigen: Das Konzept funktioniert bereits in der Praxis.
Seit 2005 ist die Energielandschaft in Deutschland von einer Stadtwerke-Gründungswelle gekennzeichnet. Bis einschließlich 2012 gab es 72 Neugründungen, weitere 48 kamen bis 2014 hinzu. In den letzten zehn Jahren sind mehr als 200 Konzessionen (Stand: Juni 2014) durch kommunale Unternehmen übernommen worden, wie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mitteilt. Dieser Beitrag verdeutlicht, dass Strom- und / oder Gas-Verteilnetzübernahmen trotz vielfacher Widerstände zustande kommen und dass mit Rekommunalisierungen vielfältige Chancen verbunden sind.
Wie viel Mobilität ist genug? : Suffizienz im Mobilitätsalltag und als verkehrspolitische Strategie
(2016)
Nicht nur für den Klimaschutz führt an der Wärmewende kein Weg vorbei. Mittelfristig wird sie auch die Heizkosten senken. Kurzfristig sind allerdings erhöhte Investitionen erforderlich, die für alle tragbar sein müssen. Ein wichtiges Instrument ist dabei die kommunale Wärmeplanung.
Sie wird kommen und sie wird zu erheblichem Aufwand bei den kommunalen Gebietskörperschaften führen, aber den Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen auch Anleitung und Sicherheit für ihre Investitionen in zukunftsfähige Heizungssysteme bieten. Nach den bisherigen Planungen ist vorgesehen, dass seitens des Bundes ein Gesetz verabschiedet wird, welches die Länder verpflichten wird, flächendeckend eine kommunale Wärmeplanung zumindest für die mittleren und größeren Städte und Gemeinden vorzunehmen. Seitens der Länder wird diese Aufgabe dann an die Kommunen weitergegeben. Die Bundesländer Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein haben bereits seit einiger Zeit Erfahrung mit diesem kommunalen Planungsinstrument. Der Gesetzentwurf auf Bundesebene wird noch für das zweite Quartal 2023 erwartet. Unabhängig davon sieht der Koalitionsvertrag der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vor, dass im laufenden Jahr 2023 der gesetzliche Ordnungsrahmen für die kommunale Wärmeplanung geschaffen wird. Der genaue Zeitplan steht somit noch nicht fest; klar ist aber, dass es in absehbarer Zeit zu einer Verpflichtung für die NRW-Kommunen kommen wird, solche Pläne zu erstellen. Es lohnt daher, sich bereits frühzeitig mit dem Thema zu befassen.