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Exnovation und Verkehrswende : vom Automobilitätsregime zu einer nachhaltigen urbanen Mobilität
(2023)
Der Verkehrssektor ist das Sorgenkind beim Klimaschutz. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, sind ein rascher und tiefgreifender Wandel beim Verkehr und insgesamt weniger Autoverkehr nötig. In der Verkehrspolitik werden dazu meist innovationsorientierte Strategien verfolgt. Solange das Auto aber seinen privilegierten Status als bevorzugtes Verkehrsmittel behält, wird eine Verlagerung auf innovative und nachhaltige Alternativen verhindert.
Alina Wetzchewald untersucht hier, ob und wie "Exnovation" - also die Beendigung nichtnachhaltiger Praktiken - eine urbane Verkehrswende befördern kann, sodass sich nachhaltige Innovationen und Alternativen in der Folge besser etablieren können. Die Autorin begründet die Notwendigkeit von Exnovation, erarbeitet theoriebasiert Erklärungsansätze und untersucht Exnovation am Fall der Stadt Oslo. Im Ergebnis kann sie konkrete Empfehlungen zur aktiven Gestaltung der urbanen Verkehrswende durch Exnovation ableiten.
Seit den Protesten rund um den Bau des Bahnprojekts Stuttgart 21 werden Politik und Verwaltung auf kommunaler Ebene mit beständig stärker werdenden Beteiligungswünschen der Bürgerinnen und Bürger konfrontiert. Aber auch in der internationalen Partizipationsforschung taucht der Begriff der Bürgerbeteiligung in den letzten zehn bis 15 Jahren immer beharrlicher auf. In direkter Reaktion hierauf befasst sich die Stadt Heidelberg, als eine der ersten Kommunen deutschlandweit, seit dem Jahr 2010 intensiv mit der Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger am politischen Entscheidungsfindungsprozess. Die deutschsprachige Forschung allerdings konzentriert sich lediglich auf die inhaltliche Ausgestaltung von Bürgerbeteiligung anhand einer Vielzahl an Handbüchern, Checklisten und Leitlinien für die kommunale Praxis. Wissenschaftliche Überlegungen zu deren Wirksamkeit werden so gut wie gar nicht angestellt. Die vorliegende Dissertation geht aufgrund dessen anhand einer quantitativen Datenanalyse der Fragestellung nach, welchen Grad an Effektivität Bürgerbeteiligung in der Stadt Heidelberg innehat. Der Autor entwickelt hierfür zuerst eine an Benjamin Barbers (1994) starker Demokratie orientierte normative Definition von Bürgerbeteiligung. Anschließend werden, bezugnehmend auf die Publikationen von Archon Fung (2003) sowie Lyn Carson und Phillip Hart (2005), Beurteilungsdimensionen effektiver Bürgerbeteiligung (Empowerment, Efficacy, Inclusion und Quality) entworfen. Darauf aufbauend konstruiert der Autor ein empirisches Messmodell, welches im letzten Teil der Arbeit anhand von Primär- und Sekundärdaten auf die Stadt Heidelberg angewandt wird. Als Ergebnis der Arbeit zeigt sich unter anderem, dass die Effektivität von Partizipationsverfahren von vielen unterschiedlichen Einflussfaktoren und Parametern abhängig ist, die nicht alle einer Messung zugeführt werden können. Zudem wird deutlich, dass Kommunen vorrangig bei den Beurteilungsdimensionen Inclusion und Quality ansetzen müssen, um die Wirksamkeit von Bürgerbeteiligung zu erhöhen. Beispielsweise durch den Partizipationsprozess begleitende Maßnahmen wie eine aleatorische Teilnehmerauswahl oder die Zahlung von Aufwandsentschädigungen. Der Autor kommt abschließend zu der Überzeugung, dass die Kombination aus normativen und quantitativen Untersuchungen das Verständnis von Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene erheblich verbessern wird.
Welche Faktoren bedingen Implementationserfolg, auch und gerade über die rechtliche Umsetzung hinaus? Diese Frage wird von der EU-Implementationsforschung bislang nicht zufriedenstellend beantwortet. Fähigkeiten und Kapazitäten sowie Motivationen scheinen aber eine Rolle zu spielen. Die Implementation von EU-Informationsinstrumenten zur Energieeffizienz in Deutschland stellt für die Untersuchung dieser Frage einen idealen Fall dar: Ein gleichzeitig organisatorisch hochkomplexes Feld mit erwartbar geringen Implementationsfähigkeiten trifft auf eine politisch eher nicht-konfrontative Umsetzungsaufgabe mit vermutet guter Motivation. Die Ergebnisse aus den Fallstudien zu Gebäudeenergieausweisen, Energielabels auf Produkten und Energieaudits für große Unternehmen zeigten klar den hohen Erklärungswert des Faktors "Motivation", wohingegen "Fähigkeiten" kein eigenständiger Faktor sind. Mangelnde Fähigkeiten wurden von den Implementierern sehr geschickt adressiert und beseitigt, wenn das notwendig oder wünschenswert war. Dabei wurden alle Fälle von Wirtschaftsinteressen dominiert, aber auch von Europäisierungsmodi im Sinne von hierarchischem Druck, der als mindestens gleichwertiger Faktor neben dem Faktor Motivation steht.
Die Dekarbonisierung des deutschen Wohngebäudebestandes stellt einen wichtigen Baustein zum Gelingen der Energiewende dar. Politisches Ziel ist ein "nahezu klima-neutraler" Gebäudebestand bis 2050. Trotz Erfolgen in der Vergangenheit und eines umfangreichen Policy-Mix verbleibt die energetische Sanierungstätigkeit sowohl hinichtlich der Sanierungstiefe als auch der Sanierungsbreite unterhalb des politisch geforderten und ökologisch notwendigen Maßes. Die Arbeit widmet sich daher der Frage, unter welchen individuellen und quartiersbezogenen Rahmenbedingungen Immobilieneigentümer energetische Sanierungsmaßnahmen durchführen und wie die energetische Sanierungstätigkeit durch Multi-Level-Governance gesteigert werden kann. Die Analyse erfolgt fallstudienbasiert für die Eigentümergruppe der privaten Kleinvermieter, die rund 37 Prozent des deutschen Wohnungsbestandes bewirtschaften. Anhand eines mixed method-Ansatzes wird zunächst durch problemzentrierte Interviews ein Modell zur Beschreibung des Investitionsentscheidungsprozesses entwickelt, was anschließend durch eine schriftlich-postalische Befragung und ihre regressions-analytische Auswertung bewertet wird. Durch die Triangulation können förderliche und hemmende Einflussfaktoren identifiziert werden. Aufbauend auf den theoretischen Vorüberlegungen sowie den empirischen Ergebnissen werden anschließend politische Handlungsempfehlungen abgeleitet.
Die Verbreitung von Pedelecs (Fahrräder mit elektromotorischer Tretunterstützung) entwickelt sich in Deutschland dynamisch. Vor diesem Hintergrund werden dem Pedelec große Potenziale beigemessen, zum Klimaschutz beizutragen. Das Verkehrsmittel könnte nämlich auf Wegen genutzt werden, für die sonst in erster Linie das Auto verwendet wird.
Die Studie untersucht Möglichkeiten zur Förderung des Pedelecs, durch die vorhandene Potenziale des Pedelecs ausgeschöpft werden und sich Personenmobilität dadurch klimafreundlicher gestaltet. Es werden Politikinstrumente und private Maßnahmen erarbeitet, die die Anschaffung und Nutzung des Pedelecs fördern. Anschließend wird deren Klimaschutzwirkung quantifiziert.
Dazu werden zunächst sieben einstellungsbasierte Mobilitätstypen erarbeitet und deren Affinitäten zum Pedelec definiert. Außerdem werden die Pedelec-Affinitäten verschiedener Lebensphasen von Personen und Haushalten untersucht. Sodann werden Instrumente und Maßnahmen zur Förderung von Anschaffung und Nutzung des Pedelecs und deren Wirkungsmechanismen erarbeitet, um daraufhin festzustellen, auf welche Weise sie das Verkehrsmittelwahlverhalten (potenzieller) Pedelec-Nutzer beeinflussen.
Die Quantifizierung der Wirkung der Instrumente und Maßnahmen findet in zwei Szenarien anhand einer Fallstudie für die Stadt Wuppertal statt. Das erste Szenario geht von einem business as usual aus, und das zweite Szenario nimmt demgegenüber die Einführung von Instrumenten und Maßnahmen an, die Anschaffung und Nutzung von Pedelecs ambitioniert fördern. Die qualitativen Szenarienannahmen werden über ein Modell quantitativ berechnet, welches die vorhergehenden Analysen zu den Mobilitätstypen und Lebensphasen und zu deren jeweiligen Pedelec-Affinitäten aufgreift.
Es stellt sich heraus, dass eine ambitionierte Förderung des Pedelecs deutlich zum Klimaschutz beiträgt. In Wuppertal reduzieren sich die CO2-Emissionen in der Personenmobilität bis 2050 gegenüber einem business as usual um 11 Prozent. Als besonders wirksam zur Erhöhung des Anteils des Pedelecs erweist sich die Einführung einer Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts inklusive aller Hauptverkehrsstraßen. Die Unterstützung des Erwerbs von Pedelecs erhöht bei ambitionierter Förderung den Anteil von Pedelecs deutlich, während sie sich in einem business as usual als Strohfeuer erweist. Das Fahrrad profitiert zwar von der Förderung des Pedelecs, kann in der Größenordnung ähnliche Klimaschutzeffekte aber nicht bewirken.
Die Ergebnisse der Fallstudie Wuppertal lassen Rückschlüsse auf die generelle Wirksamkeit der Förderung von Pedelec-Anschaffung und -Nutzung zu. Entscheidungsträger aus Politik, Verwaltung und Privatwirtschaft können sie nutzen, um die Art und Weise der Umsetzung ihrer eigenen Klimaschutzziele festzulegen. Die Entscheidungsträger auf der lokalen Ebene können durch Pedelec-Förderung unabhängig von den Entscheidungen anderer Akteure, etwa der Automobilindustrie und der Bundesregierung, ambitionierte Klimaschutzpolitik betreiben.
Nachhaltige Energieversorgung spielt eine wichtige Rolle für den Klimaschutz. Dabei gehört die Steigerung der Energieeffizienz zu den zentralen Elementen einer Energiewende. Die vorliegende Fallstudie beschäftigt sich intensiv mit einem in der Policy Analyse bisher vernachlässigten Politikfeld: der Energieeffizienzpolitik.
In Deutschland wird viel Energie dazu gebraucht, um Gebäude zu heizen. Hier existieren große wirtschaftliche Effizienzpotentiale. Die EU sieht darin eine "Schlüsselrolle" und fordert von ihren Mitgliedstaaten mit der Richtlinie 2002/91/EG Rahmenbedingungen für energieeffizientere Gebäude. Mit Ansätzen der EU-Implementationsforschung und der Politikfeldanalyse untersucht die Arbeit den Implementationsprozess dieser Richtlinie zwischen 2003 und 2010 in Deutschland und beschreibt die formale und praktische Effektivität des Ergebnisses mithilfe neu entwickelter kontextspezifischer Kriterien. Eine detaillierte Prozess-Analyse identifiziert relevante Faktoren, die das politische Ergebnis beeinflusst haben.
Formal hat Deutschland die EU-Gebäude-Richtlinie größtenteils implementiert. Doch einige Anforderungen sind verspätet oder unbefriedigend praktisch implementiert worden. Eine wichtige Ursache der Verzögerung waren inhaltliche Differenzen zwischen den politischen Ressorts. An der öffentlichen Debatte beteiligten sich starke Befürworter beider Seiten, die den Prozess zusätzlich beeinflussten. Für den Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV) sind die Bundesländer zuständig; ihre Kontrolle der energetischen Mindeststandards bei Bestandsgebäuden ist jedoch nicht befriedigend. Es gibt kaum Daten zu der Frage, ob neu gebaute oder sanierte Gebäude den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Ursachen für den mangelhaften Vollzug liegen im Zielkonflikt zwischen ambitionierter Klimaschutzpolitik auf der einen und Bürokratieabbau auf der anderen Seite. Hier war der Bundesrat, der behördliche Stichproben ablehnte, entscheidender Akteur. Die Verzögerungen und die ineffektive praktische Implementation der Richtlinie in Deutschland waren Resultat politischer Auseinandersetzungen. Es gab also keine institutionellen oder administrativen Probleme bei der Implementation im engeren Sinne, wie sie Implementationsdefizite in anderen Fällen erklären.
Abschließend werden konkrete Handlungsempfehlungen entwickelt, wie die Bundesregierung eine effektive Implementation der EU-Gebäude-Richtlinie gewährleisten (u. a. bessere formale Implementation des Energieausweises und der Heizungsinspektion sowie effektivere Durchsetzung der EnEV durch Stichprobenkontrollen) und erfolgreich gegen Widerstände von Interessengruppen durchsetzen kann (z. B. indem sie Pro-Effizienz-Interessenkoalitionen stärkt und neben dem Ordnungsrecht auch begleitende Instrumente weiterentwickelt, beispielsweise finanzielle Anreize sowie Information und Beratung, auch um mit dem gängigen Missverständnis aufzuräumen, die EnEV sei freiwillig).
Sowohl im Energiewirtschaftsrecht als auch im Umweltinformationsrecht existieren seit wenigen Jahren Instrumente zur aktiven Verbreitung bestimmter umweltbezogener Informationen. Die Stromkennzeichnung nach § 42 Energiewirtschaftsgesetz und die Pflicht zur aktiven Verbreitung von Umweltinformationen nach § 10 Umweltinformationsgesetz können als Instrumente betrachtet werden, die dem Umweltschutz als übergeordnetem Ziel zu dienen bestimmt sind. Informatorische Instrumente erlangen immer mehr Bedeutung im umweltpolitischen Instrumentenmix. Doch die Anhäufung immer neuer Instrumente zur Erreichung bestimmter Umweltziele kann schnell zu Reaktanzen seitens der Adressaten führen. Das wiederum hätte Zielerreichungsdefizite zur Folge. Derartige Defizite werden für das Umweltrecht seit Langem beklagt.
Die Autorin geht folgenden Fragen nach: Kann mithilfe der aktiven Verbreitung umweltbezogener Informationen tatsächlich zum Umweltschutz beigetragen werden und, falls ja, auf welchem Wege? Wo liegen Ansatzpunkte für Restriktionen? Wie sind die Instrumente im Hinblick auf ihre umweltschützerische Leistungsfähigkeit jeweils zu bewerten? Eignen sich informatorische Instrumente gar zum Abbau des Zielerreichungsdefizits oder wirken sie eher verstärkend? Welche rechtspolitischen Forderungen lassen sich aufgrund eventueller Defizite ableiten?
Neben der eigentlichen Bewertung analysiert die Autorin die Regelungsinhalte der zu untersuchenden Instrumente und trägt damit zur Ergänzung der vorliegenden Kommentarliteratur bei. Des Weiteren entwickelt sie ein umfassendes Set an Kriterien zur Bewertung umweltpolitischer Instrumente, das als Grundlage für andere Bewertungsprozesse dienen kann. Das Buch richtet sich an gesetzgebende Körperschaften, Politikberater, Umweltökonomen, Rechtswissenschaftler, Politikwissenschaftler sowie Umweltsoziologen.
Um(welt)orientierung großer Energiekonzerne? : Die großen Vier und ihr Beitrag zum Klimaschutz
(2014)
Ausgehend davon, dass einerseits die Dekarbonisierung des Energiesystems entscheidend für die Lösung der Klimaproblematik ist und andererseits die Versorgung mit Strom unabdingbar ist als soziale wie wirtschaftliche Grundlage einer Gesellschaft, wird in der vorliegenden Untersuchung die Rolle der vier großen deutschen Energieversorgungsunternehmen, RWE, E.ON, Vattenfall und EnBW im klimapolitischen Zusammenhang untersucht. Unter der Zielsetzung einer Optimierung des klimapolitischen Instrumentariums werden die großen Vier sowohl als Adressaten klimapolitischer Entscheidungen als auch als Mitwirkende bei der Gestaltung von Klimapolitik betrachtet. Dies erfordert eine interdisziplinäre Herangehensweise mit politikwissenschaftlichen (Multi-Level Governance) und wirtschaftswissenschaftlichen (Corporate Governance, Stakeholder-Theorie und Corporate Social Responsibility) Ansätzen. Dabei wird der Tatsache Rechnung getragen, dass das klimapolitische Umfeld von einem Mehrebenensystem gekennzeichnet und der unternehmerische Handlungsrahmen von verschiedensten Stakeholdern bestimmt wird.
Die einschneidenden Marktumbrüche in der Energiewirtschaft zwingen die Energieunternehmen, sich als kunden- und wettbewerbsorientierte Dienstleister neu zu positionieren. In naher Zukunft sind darüber hinaus weitergehende Veränderungen der politischen Rahmenbedingungen zu erwarten, die zu einer deutlichen Steigerung der Energieeffizienz auf der Nachfrageseite und voraussichtlich auch zu einer stärkeren Dezentralisierung des Stromangebots vor allem auch auf der Grundlage erneuerbarer Energien führen werden. Damit entstehen neue Chancen für Anbieter von Energieeffizienz-Dienstleistungen, d. h. von Dienstleistungen, die eine Endenergieeinsparung und Qualitätssteigerung für die Kunden bewirken. Der Autor untersucht, wie Energie- und Energiedienstleistungsunternehmen mit dieser Entwicklung Schritt halten können, wie sie ihr Steuerungsinstrumentarium verändern oder ergänzen müssen, wie sie die Chancen dieser Entwicklung richtig nutzen und mit den möglichen Unsicherheiten und Risiken adäquat umgehen können. Auf Grundlage einer Analyse der Steuerungspraxis und ihrer Probleme entwickelt er Lösungsansätze für das Energiedienstleistungsgeschäft, die sowohl von Energieversorgern als auch von "reinen" Energiedienstleistungsunternehmen angewendet werden können. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Controlling von Contracting-Projekten. Darüber hinaus wird das "Massengeschäft" mit stärker standardisierten Energiedienstleistungen betrachtet. Fokussiert auf ein "Modell-Energiedienstleistungsunternehmen" werden praxisorientierte Konzepte entwickelt und Beispiele durchgerechnet, um die erforderlichen neuen Schwerpunktsetzungen und neuen inhaltlichen Ausgestaltungen des Controllings zu veranschaulichen. Ergänzt wird die Untersuchung durch eine umfassende Darstellung der Kostenrechnungs- und Controllingpraxis der deutschen Energiewirtschaft seit dem Beginn des Liberalisierungsprozesses.
Mobil zu sein bedeutet in unseren Großstädten in vielen Situationen eine Dienstleistung zu nutzen: die Straßenbahn oder der Bus fahren uns zügig und ohne Parkplatzsorgen zum Einkaufen, das Taxi bringt uns nach der Party sicher nach Hause. Diese Mobilitätsdienstleistungen sind feste Bestandteile unseres Verkehrssystems und werden ergänzt durch weitere Elemente, z. B. Reise-Informationen, die uns helfen, Wege zu finden und pünktlich ans Ziel zu kommen, oder Kombinations-Angebote, wie die Möglichkeit, bei Regen das Fahrrad mit in die Bahn zu nehmen. Städtische Mobilität ist dennoch stark geprägt vom Autoverkehr, mit vielfältigen negativen Einflüssen auf Mensch, Umwelt und Stadtbild. Aus Sicht des Gesundheits- Umwelt- und Klimaschutzes sowie zur Verbesserung der Lebensqualität in unseren Städten ist es sinnvoll, vermehrt Mobilitätsdienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Die vorliegende Arbeit untersucht die Nutzung von Mobilitätsdienstleistungen in drei deutschen Großstädten. Gefragt wird danach, wer die Nutzer dieser Dienstleistungen sind, welche Motive hinter der Nutzung stehen und welche Schwierigkeiten mit der Nutzung verbunden sind. Auf Basis von Befragungen wird die Bedeutung von Dienstleistungen für die städtische Mobilität insgesamt ermittelt. Es wird untersucht, welche Chancen für eine zukünftig intensivere Nutzung der Mobilitätsdienstleistungen bestehen und welche Voraussetzungen dafür notwendig sind.