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On 8 November 2016, Donald Trump was elected to become the 45th President of the United States of America. In his campaign, he repeatedly expressed his intention to "cancel the Paris Agreement". How can the course set with the adoption of the Paris Agreement be continued independently of the developments in the US? Lukas Hermwille and Wolfgang Obergassel sketch possible consequences of the sea change of US climate policy for the international negotiation process and identify options for a "Trump-resilient" way forward.
US-Präsident Donald Trump verkündete am Nachmittag des 1. Juni 2017 im Rosengarten des Weißen Hauses, dass er das Pariser Klimaabkommen aus dem Jahr 2015 kündigen wolle. Was bedeutet dieser Schritt der USA für den globalen Klimaschutz? Dieser in brief zeigt, in welcher Weise die an Klimaschutz interessierten Staaten sich am besten organisieren, um das Pariser Klimaabkommen und die globale Klimapolitik erfolgreich weiterzuführen.
Aufgrund der asymmetrischen Struktur von Ursache und Wirkung (historische Hauptverursacher im Norden, besondere Verwundbarkeit des Südens) und aufgrund der schnell aufholenden Entwicklung der Schwellenländer sind vor allem die Nord-Süd-Beziehungen ein entscheidender Faktor bei der Bewältigung des Klimaproblems. Die "alten", traditionellen Industriestaaten werden die sich industrialisierenden Staaten des Südens nur dann zu eigenen Minderungsleistungen bewegen können, wenn sie - neben eigenen ambitionierten Reduktionen - auch in hohem Maße die Minderungsmaßnahmen im Süden finanzieren und die ärmeren Staaten bei der Anpassung unterstützen. Technologische Unterstützung und Finanzierung sind deshalb bei der internationalen Klimakonferenz (COP13) in Bali im Jahr 2007 zu einem Kernprojekt für die post-2012-Verhandlungen geworden.
Selbst konservative Schätzungen rechnen mit mehreren Dutzend Milliarden US-Dollar für die Minderung des Treibhausgasausstoßes und für Anpassungsmaßnahmen pro Jahr. Es ist daher nötig, bei der Finanzierung der Bekämpfung des Klimawandels nicht allein auf staatliche Mittel zu setzen, sondern auch private Mittel verstärkt mit einzubeziehen.
Diese Kurzstudie, die für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Anfang 2008 erstellt wurde, bietet eine Aufstellung und Bewertung der bestehenden Finanzierungsoptionen auf multilateraler (und zum Teil bilateraler) Ebene, sowie eine Darstellung von in der Planung befindlichen Instrumenten und innovativer Vorschläge für neue Formen der Zusammenarbeit von staatlichen und privaten Akteuren.