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Nicht nur für den Klimaschutz führt an der Wärmewende kein Weg vorbei. Mittelfristig wird sie auch die Heizkosten senken. Kurzfristig sind allerdings erhöhte Investitionen erforderlich, die für alle tragbar sein müssen. Ein wichtiges Instrument ist dabei die kommunale Wärmeplanung.
Sie wird kommen und sie wird zu erheblichem Aufwand bei den kommunalen Gebietskörperschaften führen, aber den Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen auch Anleitung und Sicherheit für ihre Investitionen in zukunftsfähige Heizungssysteme bieten. Nach den bisherigen Planungen ist vorgesehen, dass seitens des Bundes ein Gesetz verabschiedet wird, welches die Länder verpflichten wird, flächendeckend eine kommunale Wärmeplanung zumindest für die mittleren und größeren Städte und Gemeinden vorzunehmen. Seitens der Länder wird diese Aufgabe dann an die Kommunen weitergegeben. Die Bundesländer Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein haben bereits seit einiger Zeit Erfahrung mit diesem kommunalen Planungsinstrument. Der Gesetzentwurf auf Bundesebene wird noch für das zweite Quartal 2023 erwartet. Unabhängig davon sieht der Koalitionsvertrag der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vor, dass im laufenden Jahr 2023 der gesetzliche Ordnungsrahmen für die kommunale Wärmeplanung geschaffen wird. Der genaue Zeitplan steht somit noch nicht fest; klar ist aber, dass es in absehbarer Zeit zu einer Verpflichtung für die NRW-Kommunen kommen wird, solche Pläne zu erstellen. Es lohnt daher, sich bereits frühzeitig mit dem Thema zu befassen.
Als die 15-jährige Greta Thunberg an einem Freitag im August 2018 vor dem schwedischen Parlamentsgebäude in Stockholm ihren einsamen Klimastreik begann, ahnte niemand, dass sie in den Folgejahren unter anderem auf zwei Weltklimakonferenzen und vor der UN-Vollversammlung als Repräsentantin der größten Jugendbewegung der Welt - Fridays for Future - vielbeachtete Reden halten würde. Das, was Greta Thunberg auf der Weltbühne der Politik gelungen ist, sollte auch klimaschutzengagierten Schülerinnen in der Kommunalpolitik ermöglicht werden. Sie sollten von Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern gehört und ernst genommen werden. Um ihren Forderungen für klimafreundliche Schulen auch gegenüber Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern mehr Nachdruck verleihen zu können, müssen sie aber auch gestärkt und qualifiziert werden. So die Kernanliegen des Projekts Schools4Future, welches vom Wuppertal Institut sowie dem Büro Ö-quadrat aus Freiburg durchgeführt und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gefördert wird.
Kommunaler Klimaschutz boomt
(2008)
Das Auslaufen einiger Tausend der rund 20.000 Strom- und Gas-Konzessionsverträge hat in Deutschland zu einer Rekommunalisierungswelle geführt. Von 2005 bis heute gab es über 120 Stadtwerke-Neugründungen und 200 Stromnetzübernahmen. Das Wuppertal Institut hat die Gründe dafür und die damit verbundenen Chancen für die Gemeinden untersucht und die Ergebnisse in einer Sondierungsstudie veröffentlicht.
Vielerorts stellte sich heraus, dass die Altkonzessionäre das örtliche Verteilnetzgeschäft nur suboptimal ausführten. Außerdem haben im Zuge der Energiewende zahlreiche Kommunen erkannt, dass sich mit der Übernahme der örtlichen Strom- und/oder Gasverteilnetze die Gestaltungsspielräume in der Energieversorgung deutlich verbessern lassen.
Die Autoren beschreiben in diesem Artikel fünf Empfehlungen im Hinblick auf Rekommunalisierungen für Städte und Gemeinden.
EnergieSparFonds schafft neue Jobs durch Klimaschutz : auch die Kommunen können davon profitieren
(2007)
Das Energiesystem klimaverträglich umbauen : Herausforderung an die deutsche und europäische Politik
(2007)
Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit der Rolle dezentraler Akteure bei der Transformation des deutschen Energiesystems. Er betrachtet die Energiewende als ein gesellschaftspolitisches, technisches, soziales und ökologisches Leitprojekt für eine "Große Transformation". Die sozio-technische Hypothese dabei ist, dass (weltweit?) ein Trend zur "Re-Vergesellschaftung" der Energieerzeugung und nutzung auf modernstem technischen Niveau stattfindet in Verbindung mit einer regionalen und überregionalen Netzstruktur und (teilweise) auch großtechnischer erneuerbarer Stromerzeugung (z. B. Windkraftparks). Um den notwendigen massiven Ausbau erneuerbarer Stromerzeugung für die Dekarbonisierung von Gebäuden und Verkehr so gering wie möglich zu halten (Akzeptanz, Kosten), werden Energie/Stromeffizienz und die Begrenzung von Rebound Effekten (z. B. Lebensstiländerungen; nachhaltigere Produktions- und Konsummuster) zum Imperativ.
Die Energiewende auf örtlicher Ebene materiell umzusetzen, ist für die kommunale Energiewirtschaft eine große Herausforderung. In einer offensiven Klimaschutzstrategie steckt für Stadtwerke aber auch eine riesige Chance. Für eine nachhaltige und umfassende Qualitätssicherung in der Energieversorgung ist die Dezentralität ein herausragendes Leitprinzip und der Ausbau dezentraler Energie-Infrastrukturen eine entscheidende Grundlage.
Die Geschehnisse in Fukushima und der anschließend von der Politik in Deutschland beschlossene endgültige Ausstieg aus der Atomkraft bewirken eine breite politische Hinwendung zur Energiewende. Das heißt, künftig erhalten erneuerbare Energien, Effizienzstrategien und dezentrale Erzeugungsalternativen einen deutlich größeren Stellenwert. Damit hat sich ein historisch einmaliges Zeitfenster für die Verwirklichung einer atomstromfreien und klimaschutzmotivierten Energieversorgung geöffnet. Und die Möglichkeiten der Stadtwerke, diesen Strukturwandel in der Energieversorgung maßgeblich mitzugestalten, sind vielfältig. Das war bereits im Jahr 2008 das Ergebnis einer dreijährigen Forschungspartnerschaft "Infrafutur" des Wuppertal Instituts.