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Sowohl im Energiewirtschaftsrecht als auch im Umweltinformationsrecht existieren seit wenigen Jahren Instrumente zur aktiven Verbreitung bestimmter umweltbezogener Informationen. Die Stromkennzeichnung nach § 42 Energiewirtschaftsgesetz und die Pflicht zur aktiven Verbreitung von Umweltinformationen nach § 10 Umweltinformationsgesetz können als Instrumente betrachtet werden, die dem Umweltschutz als übergeordnetem Ziel zu dienen bestimmt sind. Informatorische Instrumente erlangen immer mehr Bedeutung im umweltpolitischen Instrumentenmix. Doch die Anhäufung immer neuer Instrumente zur Erreichung bestimmter Umweltziele kann schnell zu Reaktanzen seitens der Adressaten führen. Das wiederum hätte Zielerreichungsdefizite zur Folge. Derartige Defizite werden für das Umweltrecht seit Langem beklagt.
Die Autorin geht folgenden Fragen nach: Kann mithilfe der aktiven Verbreitung umweltbezogener Informationen tatsächlich zum Umweltschutz beigetragen werden und, falls ja, auf welchem Wege? Wo liegen Ansatzpunkte für Restriktionen? Wie sind die Instrumente im Hinblick auf ihre umweltschützerische Leistungsfähigkeit jeweils zu bewerten? Eignen sich informatorische Instrumente gar zum Abbau des Zielerreichungsdefizits oder wirken sie eher verstärkend? Welche rechtspolitischen Forderungen lassen sich aufgrund eventueller Defizite ableiten?
Neben der eigentlichen Bewertung analysiert die Autorin die Regelungsinhalte der zu untersuchenden Instrumente und trägt damit zur Ergänzung der vorliegenden Kommentarliteratur bei. Des Weiteren entwickelt sie ein umfassendes Set an Kriterien zur Bewertung umweltpolitischer Instrumente, das als Grundlage für andere Bewertungsprozesse dienen kann. Das Buch richtet sich an gesetzgebende Körperschaften, Politikberater, Umweltökonomen, Rechtswissenschaftler, Politikwissenschaftler sowie Umweltsoziologen.
Die vorliegende Kurzanalyse gibt einen Überblick über die Kosten und Nutzen der Förderung erneuerbarer Energien im Rahmen des EEG. Dabei wird unter anderem auf die Entwicklung der EEG-Umlage in den letzten Jahren und ihre mögliche Entwicklung in den kommenden Jahren eingegangen. Außerdem setzt sich die Analyse mit einigen grundsätzlichen Kritikpunkten am EEG auseinander. Abschließend wird geprüft, inwieweit häufig durch die Medien aufgegriffene Berechnungen zu den Kosten des Ausbaus der Fotovoltaik zutreffend sind und wie sie zu interpretieren sind.
Den erneuerbaren Energien aus Wasser, Sonne und Wind gehört die Zukunft. Dieser Aussage stimmen immer mehr Menschen zu. Aber wann beginnt die Energiezukunft, und wie und von wem wird sie gestaltet? Der Band blickt nicht nur auf die nationale Diskussion, er stellt die angesichts des Klimawandels dringend notwendige Energiewende auch in den spannungsreichen internationalen Rahmen der Nord-Süd-Beziehungen und nimmt das gesamte Energiesystem in den Blick. Das Fazit der Autoren ist: Die erneuerbaren Energien haben im Verbund mit einer drastischen Steigerung der Energieeffizienz das Potenzial, die vor uns liegenden Probleme zu lösen. Damit dies Realität wird, ist eine engagierte politische Flankierung notwendig, aber auch möglich. Die dynamische Entwicklung der erneuerbaren Energien in Deutschland zeigt, was durch entschlossenes Handeln erreicht werden kann.
Physische Handelsbilanzen (PHB) gehören dem Indikatorensystem der Materialflussrechnungen an und werden als Indikator für einen ungleichen ökologischen Tausch sowie für die Verlagerung von Umweltbelastungen durch den Tausch diskutiert. Mit Materialflussrechnungen wird die materielle Basis der Wirtschaft und somit die Inanspruchnahme der natürlichen Ressourcen durch den Menschen erfasst. Bislang gibt es nur wenige empirische Erhebungen von PHB mit verschiedenen methodischen Einschränkungen, hingegen eine Fülle an Interpretationen insbesondere dahingehend, dass reiche Länder Umweltlasten über den internationalen Handel auf Entwicklungsländer abwälzen. In dieser Arbeit werden die Aussagen, die die direkten und indirekten physischen Handelsbilanzen hinsichtlich eines ökologisch ungleichen Tausches zulassen, untersucht. Weiterhin werden die Übertragung des Ziels ausgeglichener monetärer Handelsbilanzen auf PHBen hinterfragt und verschiedene Zielvorstellungen, deren Erreichung durch die physischen Handelsbilanzen gemessen werden kann, diskutiert. Das Herzstück der Arbeit bildet die Entwicklung einer Methode, mit der die Handelsdaten von UNComtrade für die Materialflussrechnung und damit für die Umweltforschung vollständig zugänglich gemacht werden können. Im Rahmen dieser Arbeit wurden die direkten und indirekten physischen Handelsbilanzen aller Länder für neun Jahrgänge zwischen 1962 und 2005 berechnet. Wesentliche Ergebnisse sind: (1) Über den Handel wird der ungleiche Ressourcenkonsum sowohl erhöht als auch verkleinert, wobei es einen leichten Überhang des ersten Effektes gibt. (2) Australien ist das Land, das in den vergangenen 45 Jahren netto am meisten Ressourcen exportiert hat und am meisten Umweltbelastungen übernommen hat. Auch verschiedene Entwicklungsländer, insbesondere die so genannten Schwellenländer, verlagern Umweltbelastungen. In Summe ist es aber tatsächlich so, dass Industrieländer Umweltlasten über den internationalen Handel auf Entwicklungsländer abwälzen.
Bundesregierung und Europäische Union haben in den vergangenen Jahren auf die Bedeutung der öffentlichen Beschaffung für den Umwelt- und Ressourcenschutz hingewiesen und ambitionierte ökologische Beschaffungsziele formuliert. In seiner Dissertationsarbeit hinterfragt Mathias Onischka, ob mit den geplanten Maßnahmen tatsächlich die vorhandenen Potenziale ausgeschöpft werden können. Er analysiert, das diese in hohem Maße auf die Vergabephase und dem damit verbundenen Vergaberecht fokussieren. Onischka erweitert diese bisher sehr eingeschränkte Sichtweise und bezieht in seine Hemmnisanalyse auch vor- und nachgelagerte Prozesse ein. Dabei arbeitet er heraus, dass bislang wichtige Hemmnisse einer grünen Beschaffung nicht berücksichtigt wurden. Mit differenziertem Blick auf die Praxisprobleme werden schließlich Strategien und Politikmaßnahmen identifiziert, um diese Hemmnisse abzubauen. Mit den insgesamt 32 vorgeschlagenen Policy-Instrumenten wird ein Diskussionsimpuls über Grenzen und Möglichkeiten der umweltpolitischen Steuerbarkeit in öffentlichen Verwaltungen gegeben.
Das Forschungsvorhaben startete im April 2008 vor Verabschiedung des Kabinettsberichts der Bundesregierung zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS). In der DAS wird die Bedeutung der Information über Erfordernisse zur Anpassung und der aktiven Einbindung aller gesellschaftlichen Gruppen in den weiteren Prozess der Strategieentwicklung betont. Das Forschungsvorhaben hat dazu Vorschläge für eine Einbeziehung gesellschaftlicher Gruppen über das Internet und zur Einbeziehung von stakeholdern über Dialog- und Kommunikationsprozesse gemacht. Diese Vorschläge basieren im Wesentlichen auf einer Interessenanalyse über Interviews mit Stakeholdern und der Wirtschaft zu deren Anforderungen und Erwartungen an die DAS. Daneben wurden internationale Beispiele zur Anpassung an den Klimawandel recherchiert und als "good practice" in einer Broschüre für die Öffentlichkeitsarbeit aufbereitet. Für die Internet-Plattform www.anpassung.net wurden in Form von Projektsteckbriefen konkrete Vorschläge zur interaktiven Ausgestaltung der Plattform entwickelt.Ziel des von Öko-Institut und Wuppertal Institut durchgeführten UFOPLAN-Vorhabens war es, für Deutschland zum Komplex Abfallvermeidung eine fundierte Datenbasis über bestehende Maßnahmen der öffentlichen Hand sowie über angewandte Instrumente auf kommunaler, Länder- und Bundesebene zu schaffen. Damit wurde zugleich eine Datenbasis für die Erstellung eines nationalen Abfallvermeidungsprogramms, welche die Mitgliedstaaten gemäß der novellierten Abfallrahmenrichtlinie bis 2013 erarbeiten müssen, geschaffen. Hierzu wurden die in Deutschland und im Ausland bestehenden Abfallvermeidungsmaßnahmen der öffentlichen Hand auf lokaler, regionaler, Landes- und Staatsebene tabellarisch dargestellt und entsprechend dem Ziel, der Ebene sowie einer qualitativen Bewertung ihrer Vermeidungswirkung, beschrieben, soweit Informationen hierfür vorliegen. Schließlich wurden neue staatliche Abfallvermeidungsmaßnahmen in der Literatur identifiziert und geeignete Benchmarks, soweit sie im Rahmen der Recherchen ermittelt wurden, beschrieben. Insgesamt wurden 296 Maßnahmen aus über 20 Ländern erfasst und erste Schlussfolgerungen für mögliche Schwerpunkte eines nationalen Abfallvermeidungsprogramms gezogen.
Mehr Mut zum Brückenbauen
(2010)