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Bad Hersfeld is a small city with about 30.000 inhabitants situated in the middle of Germany. Climate Protection has been on the political agenda in Bad Hersfeld since quite a while. In 1997 the Wuppertal Institute elaborated a first energy and CO2 balance for the city, which was updated in 2007. With the compilation of the CO2 balance it was shown that the emissions in Bad Hersfeld almost stayed at a constant level between 1997 and 2006.
The result was sobering for the local authority. Although some single measures had been implemented, there was no improvement of the CO2-balance.
It was concluded that a successful climate protection strategy needs a comprehensive concept comprising all sectors and a periodic monitoring. Bad Hersfeld commissioned the Wuppertal Institute to develop feasible measures to reduce the CO2 emissions drastically and instruments to overcome existing barriers. In a close cooperation with the City Council and the local municipal utility a climate protection concept was compiled that is rather ambitious for a city of this size.
In consideration of the regional peculiarities12 concrete measures and 7 accompanying measures build the core of the concept with a main focus on energy efficiency (final energy), combined heat and power (CHP) and renewable energies. Another important part of the concept is a municipal support programme to develop the endogenous efficiency potentials and renewable energies in the region. Further to these planning instruments, information and networking activities are compiled as well as a variety of suggestions for a climate protection marketing (Wagner 2008).
Some of these measures that were developed in an iterative and cooperative process between the responsible actors in Bad Hersfeld and the Wuppertal Institute are transferable to other cities and towns. The impeding factors in Bad Hersfeld like the user-investor dilemma, the low capital of small housing associations or the large stock of listed historical buildings, are typical for cities of this size.
Die vorliegende Kurzstudie macht deutlich, dass die großen überregionalen Stromkonzerne und ihre regionalen Töchter den kommunalen Bemühungen zur Stromnetzübernahme mit einem ganzen Bündel an Methoden bzw. Strategien begegnen. Sie haben ein hohes Interesse im Sinne einer Besitzstandswahrung, einmal erworbene Konzessionen auch zukünftig behalten zu können.
Gerade jüngere Gesetzesinitiativen und eine Vielzahl von Praxisbeispielen machen deutlich, dass die Konzerne dabei auch vorhandene Lücken im gesetzlichen Regelwerk zu ihren Gunsten nutzen, um Mitbewerber aus dem Feld zu schlagen, und Rekommunalisierungsabsichten der Gemeinden zu erschweren oder zu verhindern. Dazu kommen Maßnahmen, die geeignet sind, politische Entscheidungsträger zu vereinnahmen oder ihre Entscheidungen zu ihren Gunsten zu beeinflussen. In beschriebenen Einzelfällen scheint die Rechtmäßigkeit des Vorgehens sogar zweifelhaft. Aufgrund der unterschiedlichen Erfahrungswerte bietet sich ein Bild einer ungleichen Wettbewerbssituation. Die Strategien überregionaler Energieversorgungsunternehmen zur Besitzstandswahrung auf der Verteilnetzebene entfalten auf diese Weise eine strukturkonservierende Wirkung.
Die im Rahmen dieser Kurzstudie gemachten Recherchen können kein vollständiges Bild aller Strategien abbilden. Es wird aber deutlich, dass die Konzessionen ein hart umkämpftes Gut sind und dass hier von den Altkonzessionären eine Vielzahl von Mitteln eingesetzt wird, um Rekommunalisierungen und neue Konzessionäre zu verhindern. Das veranschaulichen die dargestellten Einzelbeispiele.
Strategien zur Vermeidung des Konzessionsverlustes sind wissenschaftlich bisher kaum untersucht. Die vorliegende Ausarbeitung sammelt vor diesem Hintergrund Fallbeispiele für die Vergabe an Konzessionen an etablierte Konzessionäre und dokumentierte Formen (Gegenstrategien) für erfolgreiche alternative Konzessionsstrategien. Sie ist ein Baustein in der Forschung des Wuppertal Instituts zum besseren Verständnis politischer Akteursstrategien im Bereich der Energiemärkte. Eine systematische Auswertung kann nur in einer umfangreicheren Studie durchgeführt werden.
Deutlich wird, dass es neben einer guten Vorbereitung auf kommunaler Ebene auch zahlreicher Gesetzesinitiativen auf Bundesebene bedarf, um den Konzessionswettbewerb fair ausgestalten zu können. Der vorliegende Bericht beinhaltet daher neben Empfehlungen für Kommunen sowie Erfolgsbeispielen und -faktoren von Netzübernahmen auch Vorschläge für den gesetzgeberischen Handlungsbedarf auf Bundesebene.
Der Eon/RWE-Deal : Marktbeherrschung und Shareholder Value-Politik mit behördlicher Zustimmung
(2019)
Am 17. September 2019 hat die EU-Wettbewerbs-Kommissarin Margrethe Vestager dem Stromkonzern Eon die Übernahme und Zerschlagung der RWE-Tochter Innogy unter leichten Auflagen erlaubt. Damit geht eine vollständige Geschäftsfeldaufteilung zwischen den beiden mächtigsten nationalen Energiekonzernen Eon und RWE einher. Während sich Eon auf die Bereiche Vertrieb und Verteilnetzbetrieb konzentrieren wird, übernimmt RWE die konventionellen Kraftwerke des bisherigen Konkurrenten sowie alle Anlagen der erneuerbaren Stromerzeugung. Auch alle vor rund zwei Jahren zunächst an Innogy abgegebenen Anlagen zur Stromerzeugung werden von RWE wieder zurückgeholt. Zudem erhält RWE eine 16,7-prozentige Beteiligung an Eon. Dazu gab das Bundeskartellamt (BKartA) bereits am 26.02.2019 bekannt, dass es diese Beteiligung für unbedenklich hält.
Die Freigabe der EU-Kommission vom September 2019 ist eine "Entscheidung von enormer Tragweite" die den "gesamten Sektor grundlegend verändern" wird. Denn durch diesen Mega-Deal entstehen im deutschen Energiesektor zwei monolithische Giganten mit bisher nie dagewesener Marktmacht.
Die Energiewende regional gestalten : auf dem Weg zu einer Energiewende-Roadmap im Ruhrgebiet
(2017)
Diese Broschüre ist ein Produkt des Rahmenprogramms zur Umsetzung der Energiewende in den Kommunen des Ruhrgebiets: Die Aufgabe des Projektes bestand darin auszuloten, in welcher Weise Kommunen ihre Handlungskapazitäten zur Umsetzung der Energiewende in der Region bewahren beziehungsweise perspektivisch erweitern können.
Das Rahmenprogramm steuerte in seiner dreijährigen Projektlaufzeit (2013-2016) einen Beitrag zur Analyse der Handlungsfähigkeit von Kommunen im Ruhrgebiet zur Umsetzung der Energiewende bei und systematisierte bisherige Handlungsansätze in der Region. Es setzte an bestehenden Rahmenbedingungen an und versuchte, in Zusammenarbeit mit regionalen Akteurinnen und Akteuren künftige Handlungsansätze für eine langfristig angelegte Umsetzung der Energiewende in der Region zu identifizieren. Das vorliegende Dokument führt Ergebnisse des Projektes zusammen und formuliert strategische Hinweise für die weitere Umsetzung der Energiewende im Ruhrgebiet.
Dieses Wuppertal Paper befasst sich mit folgenden Leitfragen: Wie wichtig sind Stadtwerke für die Energiewende? Was sind dabei die besonderen Beiträge von Stadtwerken? Hier ist insbesondere zu berücksichtigen, dass kommunal betriebene Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK-Anlagen) ein wichtiger Komplementär zum Ausbau der erneuerbaren Energien darstellen und dass kommunale KWK-Anlagen inzwischen einen nennenswerten Beitrag zur Sicherstellung der Residuallast liefern. Zudem geht es um die Leitfrage, welche Rahmenbedingungen die Rolle von Stadtwerken als zentrale Akteure der Energiewende und insbesondere als Betreiber von KWK-Anlagen erschweren.
Die Krisen der internationalen Finanzmärkte waren 1998 noch nicht Realität, Atomkraft galt in Deutschland unter der Regierung Kohl immer noch als Zukunftsoption für die kommenden Jahrzehnte und für eine Bundespolitik in Richtung Energiewende war weit und breit kein gesellschaftlicher Konsens in Sicht. Dennoch gab es schon vor der Energiewende Projekte, die sich der Steigerung der Energieeffizienz verschrieben hatten. Mit kombinierten Einspar- und Solarkraftwerken, die an Schulen mit finanzieller Bürgerbeteiligungen entstehen, sollte der Weg zu einer umweltverträglichen Energieversorgung für vier Schulen in Nordrhein-Westfalen eingeschlagen werden. Wie der vorliegende Projektbericht zeigt, konnten die Ziele des Vorhabens erreicht werden: Steigerung der Endenergieeffizienz, verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien und der Einsatz dezentraler Kraft-Wärme-Kopplung.
Belgien hat einen nationalen Energieeffizienz Aktionsplan (National Energy Efficiency Action Plan, NEEAP), der ein Energiesparziel von 27,5 TWh für das Jahr 2016 in Gebäuden, Verkehr und Kleingewerbe setzt. Rund 62 % der geplanten Energieeinsparungen sollen demnach in Flandern, 30 % in der Wallonie und 8 % in Brüssel-Hauptstadt erreicht werden. Zur Erreichung der Ziele soll jede Region eigene Anreize und Vorschriften in Bezug auf Energieeffizienz entwickeln. Das Energieleitbild ist somit in die Zielvorgaben der Wallonischen Region eingebunden.
Das langfristige Ziel der DG geht über diese Zielvorgabe hinaus und hat zum Kern die bilanziell "energieautarke DG". Dazu bedarf es einer auf Dauer angelegten und breit gefächerten Energieplanung mit konkreten und messbaren Teiletappen und -zielen. Die Erarbeitung eines regionalen Energieleitbildes stellt daher die Basis aller weiteren Schritte und Maßnahmen dar.
Vor diesem Hintergrund hat die DG das Wuppertal Institut im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung beauftragt, ein Energieleitbild für die Region zu erstellen. Dieses Energieleitbild beinhaltet folgende Elemente:
Bestandsaufnahme: Hier erfolgt eine Bewertung der energetischen Ist-Situation in der DG. Die Datenerhebung erfolgte in enger Kooperation mit dem Auftraggeber.
Potenzialanalyse: In der Potenzialanalyse werden die theoretischen Einsparpotenziale und die Möglichkeiten zur verstärkten Nutzung erneuerbarer Energieträger dargestellt.
Vision: Hier wird ein Bild einer positiven Entwicklung der DG anhand eines narrativen Szenarios entworfen.
Umsetzungs- und Fahrplan: Diese Pläne beinhalten Vorschläge für Maßnahmen und Aktionen zum Erreichen der Zielsetzungen, sowie mögliche Umsetzungszeiten.
Finanzierungsplan: Der Finanzierungsplan beinhaltet zahlreiche Vorschläge zur Finanzierung.
Energieeinsparung ist angesagt - auch in öffentlichen Gebäuden. Das größte Problem für eine Umsetzung des vernünftigen Gedankens stellt zumeist der öffentliche Haushalt dar, denn eine energetische Sanierung will finanziert sein und die Kassen sind leer. Für mehrere Schulgebäude in Nordrhein-Westfalen wird seit einigen Jahren mit Erfolg ein Finanzierungsmodell angewandt, das privates Kapital einsetzt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger investieren in Solar- und Sparmaßnahmen und erhalten im Verlauf der Projektlaufzeit über die realisierten Energiekosteneinsparungen ihr Kapital (plus Rendite) zurück. Die erfolgreichen "Solar&Spar"-Pilotprojekte des Wuppertal Instituts zeigen inzwischen, dass der Modellversuch praxistauglich ist.
Stadtwerke spielen für die Energiewende eine zentrale Rolle. Zum einen stellen sie in Deutschland weit über die Hälfte der Versorgung an Strom, Gas und Wärme sicher, zum anderen haben Stadtwerke aufgrund ihrer kommunalen Verankerung eine besondere Position im Spannungsgefüge von Politik, Wirtschaft und Privathaushalten. Wenn es aber um die Frage geht, was den Erfolg von neugegründeten Stadtwerken ausmacht, besteht in der Literatur in gewissem Maße eine Forschungslücke.
Die vorliegende Studie, die vom Wuppertal Institut und der BLUBERRIES GmbH gemeinsam erstellt wurde, behandelt ausgewählte Handlungsfelder, bei denen ein Einfluss auf den Unternehmenserfolg von neugegründeten Stadtwerken zu vermuten ist. Dabei werden als Rahmen die Ziele der Rekommunalisierung herangezogen und konkret vier Handlungsfelder in den Vordergrund gerückt. Der Fokus der Studie liegt auf Fragestellungen nach dem wirtschaftlichen Erfolg neugegründeter Stadtwerke sowie deren Zielerreichung. Dabei wird auf den klassischen Ansatz der Erfolgsfaktorenforschung zurückgegriffen. Ziel dieser Studie ist die Formulierung erster Aussagen darüber, wie einerseits die unterstellten Handlungsfelder in ihrer Ausgestaltung, andererseits die Erfolgsmaße durch neugegründete Stadtwerke beurteilt werden.
Aufgrund der im Rahmen dieser Untersuchung vorgenommenen Online-Befragung lassen sich für die in den Focus genommenen vier Handlungsfelder (Kooperationen, Digitalisierung, Resilienz und Soziale Verantwortung) die wichtigsten Ergebnisse wie folgt zusammenfassen:
Kooperationen und verschiedene Formen der Zusammenarbeit in der Gründungsphase spielen für den Erfolg neu gegründeter Stadtwerke eine sehr große Rolle. Neu gegründete Stadtwerke legen meist großen Wert auf nachhaltige Geschäftsbeziehungen zu örtlichen Unternehmen, was einen wesentlichen Beitrag zum Public Value darstellt. Insbesondere gut ausgearbeitete Geschäftsstrategien in den Bereichen Erneuerbare Energien, Verteilnetzbetrieb, Vertrieb und Diversifikation unterstützen die Umsetzung der Unternehmensziele in Bezug auf Resilienz und Nachhaltigkeit. Die eher durchschnittliche Bewertung der Resilienz-Relevanz für den Ausbau eines Smart Grids im Verteilnetzbereich ist ein Indiz dafür, dass der Ordnungsrahmen so geändert werden müsste, dass Investitionen in diesem Bereich attraktiver werden.
Aufgrund des explorativen Charakters der vorgelegten Studie, der keine repräsentativen Aussagen über die Erfolgsfaktoren von neugegründeten Stadtwerken zulässt, werden folgende vier Hypothesen abgeleitet:
1. Der Einsatz von horizontal-kooperativen Ansätzen in der Gründungsphase als ein spezifisches Wesensmerkmal der deutschen Stadtwerkelandschaft hat positive Auswirkungen auf die Verbesserung des wirtschaftlichen Erfolgs und der Rentabilität.
2. Der Fokus auf Resilienz, Nachhaltigkeit und Klimaschutz als zentrale Werte des Stadtwerks und als integrale Bestandteile des Unternehmensleitbildes unterstützt die Erreichung der strategischen Ziele des neugegründeten Stadtwerks.
3. Das Anbieten von Smart Metern zur Erhöhung der Kundentransparenz, zur Verbesserung des Kundennutzens und zur Optimierung des Verteilnetzmanagements kann als Erfolgsfaktor eingestuft werden und unterstützt seitens der Stadtwerke eine positive Unternehmensentwicklung nicht nur in der Startphase.
4. Die explizite Wahrnehmung von sozialer Verantwortung wirkt sich positiv auf den Unternehmenserfolg aus.
Es müsste nun anschließend auf der Basis einer größeren Grundgesamtheit geprüft werden, ob und inwieweit die beschriebenen Tendenzen (die sich aus der Online-Befragung ergeben) und die explorativen Hypothesen im Rahmen eines konfirmatorischen Untersuchungsansatzes wissenschaftlich verifiziert werden können.
Die Energielandschaft in Deutschland ist derzeit von einer Stadtwerke-Gründungswelle gekennzeichnet, insgesamt gab es in den letzten Jahren rund 70 Neugründungen von Stadt- und Gemeindewerken im Strombereich, davon allein 14 in Nordrhein-Westfalen. In einer Studie des Wuppertal Instituts wurde nun festgestellt, dass die wichtigsten Ziele, die mit Rekommunalisierungen verbunden werden, auch erreichbar sind.
Durch einen deutlichen Anstieg der getrennten Erfassung und Verwertung sowie durch Abfallvermeidung und effizientere Methoden zur Abfallbehandlung und -beseitigung konnten bislang etwa 28 Mio. t CO2 reduziert werden. Der vorliegende Beitrag zeigt, welche Handlungspotenziale und -strategien die kommunale Abfallwirtschaft hat, um aufbauend auf den bisherigen Erfolgen einen weiteren Beitrag zur Energiewende in Deutschland zu leisten. Außerdem wird gezeigt, welche Synergien und Kooperationsmöglichkeiten mit anderen kommunalen Spartenunternehmen bestehen, um abfall- und energiebedingte CO2-Emissionen zu vermeiden.
Im Auftrag des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat das Wuppertal Institut zusammen mit dem Büro Ö-quadrat einen Tarifvorschlag für Strom hinsichtlich seiner Auswirkungen begutachtet. Zielsetzung dieses Gutachtens war es einerseits herauszuarbeiten, ob der Tarifvorschlag unter der Bedingung, dass die Einführung des Tarifs für den jeweiligen Stromanbieter insgesamt erlösneutral gestaltet wird, nachhaltig zu einer finanziellen Entlastung der einkommensschwachen Haushalte beitragen kann. Andererseits wurde analysiert, ob der Vorschlag auch mit Klimaschutzerfordernissen und einer Gesamtstrategie zum Umbau der Energieversorgung kompatibel ist, die eine Umstellung auf regenerative Energien beinhaltet sowie eine deutliche Steigerung der Endenergieeffizienz vorsieht. Ergebnis: Die verpflichtende Einführung von "Stromspartarifen" ist nicht geeignet, einkommensschwache Haushalte bei Energiepreissteigerungen zu entlasten und gibt keinen Anreiz zur Stromeinsparung. Das Gutachten weist auf eine Fülle von Schwächen bei den vorgeschlagenen Tarifmodellen hin.
Mit Effizienz punkten
(2015)
Die meisten Konzessionsverträge für Strom und Gas auf der örtlichen Verteilnetzebene sind zwischen 2005 und 2016 ausgelaufen. Viele Gemeinden in Deutschland haben dies als Chance verstanden, um mit der Gründung eigener Stadtwerke die örtliche Energieversorgung stärker selbst gestalten zu können. Bei diesem Trend zur Rekommunalisierung waren Städte und Gemeinden mit unter 25.000 Einwohnern besonders stark beteiligt. Im Folgenden sollen die verschiedenen Aspekte der Rekommunalisierung näher betrachtet werden.
The general conditions for local authorities in Germany have changed fundamentally during the last decades. Not only do municipalities compete with each other for employment, prestige and competitive advantages, they also face increasingly higher demands by their citizens, for instance in the area of climate protection.
Therefore, every municipality has to consider various economic, social and ecological determinants in its decision-making processes. With respect to public buildings, an economically-oriented cost-benefit-analysis alone is not adequate due to a municipality's role as "consumer and role model". To identify measures with a broader benefit, a multicriteria analysis (MCA) has been used to analyze energy efficiency measures in public buildings for the city of Dortmund.
For several years Dortmund has committed itself to implement energy efficiency measures and improve the energy performance of its building stock. Nevertheless, a benchmark analysis still shows a high energy saving potential that cannot be tapped with the existing measures and instruments. Therefore, a package of measures has been developed in close cooperation with the city of Dortmund, ranging broadly from measures of energetic retrofitting and green IT to behavioral change of building occupants.
In the MCA these measures have been assessed according to ten different criteria such as innovativeness, cost effectiveness, external costs, CO2 reduction potential, local value or effort of implementation. Three different scenarios ("City as Role Model", "City as Homo Oeconomicus", "City as Climate Protector") show different municipal perspectives.
The analysis has shown that the greatest benefit for municipalities, regardless of the municipal perspective, is yielded by measures such as voluntarily enhanced minimum standards for new or for energetic retrofitting of public buildings, the procurement of energy-efficient office equipment, the expansion of heat generation from renewable energies and the usage of private capital in participatory projects like "Solar&Save".