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Die meisten Konzessionsverträge für Strom und Gas auf der örtlichen Verteilnetzebene sind zwischen 2005 und 2016 ausgelaufen. Viele Gemeinden in Deutschland haben dies als Chance verstanden, um mit der Gründung eigener Stadtwerke die örtliche Energieversorgung stärker selbst gestalten zu können. Bei diesem Trend zur Rekommunalisierung waren Städte und Gemeinden mit unter 25.000 Einwohnern besonders stark beteiligt. Im Folgenden sollen die verschiedenen Aspekte der Rekommunalisierung näher betrachtet werden.
Mit dem Auslaufen vieler Konzessionsverträge im Strom- und Gasbereich auf der örtlichen Verteilnetzebene sind in Deutschland zahlreiche neue Stadtwerke entstanden. Die Bestandsaufnahmen der Autoren zeigen einen eindrucksvollen Sachstand: Durch Gründung von insgesamt 152 neuen Stadt-, Gemeinde- und Regionalwerken haben zahlreiche Kommunen zwischen 2005 und 2016 die Chance ergriffen, ihre Energieversorgung künftig mit eigenen Unternehmen stärker selbst gestalten zu wollen. Doch zum Ende dieser Periode lässt dieser Trend in Deutschland merklich nach. International hingegen mehren sich die Fälle kommunalwirtschaftlichen Engagements. Selbst im Mutterland des Kapitalismus, den USA, gibt es eine starke Bewegung zur Gründung von Stadtwerken. Insbesondere in den Kommunen werden die Auswirkungen verfehlter Privatisierungspolitik deutlich. Hier zeigten sich die negativen Auswirkungen einer am Shareholder Value ausgerichteten Versorgung am deutlichsten. Deshalb wird dort zunehmend nach Lösungen gesucht, die den Public Value steigern, dabei die Gemeinwohlinteressen der Kommunen in den Vordergrund stellen und die Qualität von Serviceleistungen der Daseinsvorsorge nachhaltig verbessern.
Verpasste Chancen beim Bundesverkehrswegeplan : vor der Einführung der Strategischen Umweltprüfung
(2004)
Chancen für eine umweltverträglichere Mobilität : was kann die Strategische Umweltprüfung leisten?
(2004)
Steuerung nachhaltiger Daseinsvorsorge im öffentlichen Nahverkehr : politische Handlungsperspektiven
(2006)
Das vorliegende Wuppertal Paper setzt sich mit der Frage der Verankerung von Daseinsvorsorge und Dienstleistungsqualität im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auseinander. Das Papier liefert eine Diskussionsgrundlage, die - ausgehend von der derzeitigen Gesetzeslage - das Politikfeld ÖPNV konzeptionell weiterentwickelt. Unter dem Stichwort nachhaltige Daseinsvorsorge wird die Frage gestellt, wie der ÖPNV verstärkt zum Ziel einer nachhaltigen Entwicklung beitragen kann. Im Mittelpunkt des Papiers steht die Analyse von Gesetzestexten, ausgewählten Nahverkehrsplänen und Ausschreibungen. Auf Basis der Analyse werden die zentralen Begriffe "Daseinsvorsorge" und "Dienstleistungsqualität" definiert und anschließend Ziele einer nachhaltigen Daseinsvorsorge und Dienstleistungsqualität sowie entsprechende Qualitätskriterien aufgestellt. Die abschließenden Thesen skizzieren die mögliche Rolle einer nachhaltigen Daseinsvorsorge in einem zunehmenden Wettbewerbsumfeld.