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Die meisten Konzessionsverträge für Strom und Gas auf der örtlichen Verteilnetzebene sind zwischen 2005 und 2016 ausgelaufen. Viele Gemeinden in Deutschland haben dies als Chance verstanden, um mit der Gründung eigener Stadtwerke die örtliche Energieversorgung stärker selbst gestalten zu können. Bei diesem Trend zur Rekommunalisierung waren Städte und Gemeinden mit unter 25.000 Einwohnern besonders stark beteiligt. Im Folgenden sollen die verschiedenen Aspekte der Rekommunalisierung näher betrachtet werden.
Mit dem Auslaufen vieler Konzessionsverträge im Strom- und Gasbereich auf der örtlichen Verteilnetzebene sind in Deutschland zahlreiche neue Stadtwerke entstanden. Die Bestandsaufnahmen der Autoren zeigen einen eindrucksvollen Sachstand: Durch Gründung von insgesamt 152 neuen Stadt-, Gemeinde- und Regionalwerken haben zahlreiche Kommunen zwischen 2005 und 2016 die Chance ergriffen, ihre Energieversorgung künftig mit eigenen Unternehmen stärker selbst gestalten zu wollen. Doch zum Ende dieser Periode lässt dieser Trend in Deutschland merklich nach. International hingegen mehren sich die Fälle kommunalwirtschaftlichen Engagements. Selbst im Mutterland des Kapitalismus, den USA, gibt es eine starke Bewegung zur Gründung von Stadtwerken. Insbesondere in den Kommunen werden die Auswirkungen verfehlter Privatisierungspolitik deutlich. Hier zeigten sich die negativen Auswirkungen einer am Shareholder Value ausgerichteten Versorgung am deutlichsten. Deshalb wird dort zunehmend nach Lösungen gesucht, die den Public Value steigern, dabei die Gemeinwohlinteressen der Kommunen in den Vordergrund stellen und die Qualität von Serviceleistungen der Daseinsvorsorge nachhaltig verbessern.
Verpasste Chancen beim Bundesverkehrswegeplan : vor der Einführung der Strategischen Umweltprüfung
(2004)
Chancen für eine umweltverträglichere Mobilität : was kann die Strategische Umweltprüfung leisten?
(2004)
Vor dem Hintergrund der europäischen Klimaschutzziele bis 2050 und der damit erforderlichen Dekarbonisierung der Wirtschaft werden in dem Vorhaben die Weiterentwicklungsoptionen der europäischen Energieeffizienzpolitiken untersucht. Es werden die Sektoren private Haushalte, Verkehr und Industrie betrachtet sowie der förderliche Rahmen, d. h. auch sektorübergreifende Instrumente. In den vorgeschlagenen Politikpaketen soll sich die Vielfalt der Instrumententypen abbilden. Neben Best-Practice-Beispielen liegen Länderstudien für drei große Volkswirtschaften der EU vor (Deutschland, Frankreich, Italien) und mit Polen auch eine Länderstudie für einen Mitgliedstaat aus dem mittelosteuropäischen Raum.
Der Anstieg von Verkehrsaufkommen und -leistung in Deutschland und die Folgen für die Umwelt sind bekannt; die politischen und planerischen Konsequenzen hingegen stehen weitestgehend aus. Neben einer Umweltverträglichkeitsprüfung einzelner Projekte ist vielmehr die Umweltprüfung auch von Plänen, Programmen und sogar Politiken notwendig. Mit der von der EU 2001 verabschiedeten Richtlinie zur Strategischen Umweltprüfung (SUP) steht ab 2004 ein Instrument zur Verfügung, dass Umweltbelange nun frühzeitig berücksichtigt. Die Autoren stellen die SUP ausführlich vor und analysieren detailliert Aufgaben, Informationssysteme und Entscheidungsprozesse in der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP). Auf dieser Basis entwickeln sie ein Konzept zur Integration der SUP in die BVWP, identifizieren Hemmnisse für eine strategische und umweltorientierte Verkehrswegplanung und entwerfen Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Instruments SUP als Beitrag zur zukünftigen Gestaltung einer nachhaltigen Verkehrsplanung.