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Partizipative Irritationen : Reflexionen zum nachhaltigkeitsbezogenen Partizipationsgeschehen
(2017)
Die Beteiligungslandschaft wird im Kontext nachhaltiger Entwicklung und in der Perspektive der Politischen Psychologie betrachtet. Ausgangspunkt sind Wechselwirkungen zwischen politisch vermittelter und in Verbindung mit Nachhaltigkeit besonders geforderter Partizipationsnotwendigkeit einerseits und individuell empfundenem Vertrauensverlust in die Fähigkeit der Politik zur Lösung von Umweltproblemen andererseits. Betrachtet werden Partizipationsmotive der Politik (z.B. Steigerung von Legitimität) und Partizipationsmotive von Bürgerinnen und Bürgern (z.B. die "echte" Chance auf Mitentscheidung, insbesondere bei Verfahren mit starkem Regionalbezug). Beide Motive sind eingebettet in eine weitgehend entscheidungsferne "Partizipationsarchitektur". Die Verfahren liegen überwiegend auf einer informativen und auf einer konsultativen Ebene. Auch zeigen sich Diskrepanzen auf der Ebene der politischen Aufforderungen zur Partizipation. Diese erfolgen eher, wenn es um Problemlösungen geht und eher nicht, wenn es um Investitionen und wirtschaftliche Gewinne geht. Intensiv werden partizipative Ansätze im Kontext von Klimaschutz und Energiewende verfolgt. Doch auch diese Partizipationsangebote gehen selten über die informative Ebene hinaus. Inhaltlich sind v.a. technische Lösungsansätze zur Reduktion der CO2-Emissionen fixiert worden, hingegen wurden politische wie soziale Lösungsansätze überwiegend ausgespart. Insgesamt besteht die Gefahr partizipativer Irritationen bis hin zu Erschöpfung, wenn Bürgerinnen und Bürger einerseits zur Beteiligung aufgefordert und aktiviert werden, andererseits aber erfahren, dass sie im politischen Geschehen wenig bewirken können.
Die deutschen Braun- und Steinkohlekraftwerke produzieren 40 % des deutschen Stroms - sind aber für 80 % der Treibhausgasemissionen in diesem Sektor verantwortlich. Ein sukzessiver Ausstieg aus der Kohleverstromung kann daher einen entscheidenden Beitrag leisten, die deutschen Klimaziele zu erreichen und den Pfad zur Einhaltung der Klimaziele von Paris offen zu halten. Vor diesem Hintergrund hat sich in den letzten Jahren in Deutschland eine Debatte um einen möglichen nationalen Kohleausstieg entsponnen.
Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) hat das Wuppertal Institut daher beauftragt, zentrale wissenschaftliche Studien und politische Positionspapiere zum Thema Kohleausstieg zu analysieren. In der nun vorliegenden Metastudie fassen die Autoren den aktuellen Diskussionsstand zu wichtigen Eckpfeilern eines beschleunigten Kohleausstiegs in Deutschland zusammen. Analysiert wurden insbesondere Aussagen zur klimapolitischen Notwendigkeit und zur energiewirtschaftlichen Machbarkeit unterschiedlicher Zeithorizonte eines Kohleausstiegs sowie Optionen für eine sozialverträgliche Gestaltung des damit einhergehenden Strukturwandels.
Ein undurchsichtiger Tarifdschungel, unzureichende Verbindungen und ungerechtfertigt hohe Preise - das schreckt viele Menschen davon ab, den Bus oder die Bahn zu nehmen. Wegen der anhaltenden Unterfinanzierung stehen bessere ÖPNV-Angebote nicht in Aussicht. Dabei ist es gerade aus Klimaschutzgründen erforderlich, den öffentlichen Personennahverkehr als Rückgrat einer klimaschonenden Mobilität auszubauen und seinen Anteil im Verkehr in Stadt und Region zu steigern.
Das neue Finanzierungsmodell "Bürgerticket" könnte dazu beitragen: Es könnte eine stabile Finanzierungsbasis schaffen und den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV fördern. Für das Bürgerticket wird von allen ein zweckgebundener Solidarbeitrag zur Finanzierung der ÖPNV-Betriebskosten erhoben. Im Gegenzug haben dann alle Bürgerinnen und Bürger freie Fahrt in Bussen und Bahnen. Ein "Semesterticket für alle" - das ist die Idee.
Der Autor hat am Beispiel Wuppertals den möglichen Einfluss des Bürgertickets auf die Verkehrsmittelwahl untersucht und daraus Klimaschutzpotential sowie Kosten in Szenarien abgeschätzt. Abgerundet wird die Studie durch Vorschläge für Politik und Wirtschaft, wie dieses innovative Finanzierungsmodell in der Praxis umgesetzt werden kann.
Die Energiewende regional gestalten : auf dem Weg zu einer Energiewende-Roadmap im Ruhrgebiet
(2017)
Diese Broschüre ist ein Produkt des Rahmenprogramms zur Umsetzung der Energiewende in den Kommunen des Ruhrgebiets: Die Aufgabe des Projektes bestand darin auszuloten, in welcher Weise Kommunen ihre Handlungskapazitäten zur Umsetzung der Energiewende in der Region bewahren beziehungsweise perspektivisch erweitern können.
Das Rahmenprogramm steuerte in seiner dreijährigen Projektlaufzeit (2013-2016) einen Beitrag zur Analyse der Handlungsfähigkeit von Kommunen im Ruhrgebiet zur Umsetzung der Energiewende bei und systematisierte bisherige Handlungsansätze in der Region. Es setzte an bestehenden Rahmenbedingungen an und versuchte, in Zusammenarbeit mit regionalen Akteurinnen und Akteuren künftige Handlungsansätze für eine langfristig angelegte Umsetzung der Energiewende in der Region zu identifizieren. Das vorliegende Dokument führt Ergebnisse des Projektes zusammen und formuliert strategische Hinweise für die weitere Umsetzung der Energiewende im Ruhrgebiet.
Seit 2005 ist ein Großteil der deutschen Strom- und Gaskonzessionsverträge ausgelaufen und eröffnete vielen Kommunen die Chance, die Energieversorgung wieder in die eigenen Hände zu nehmen. Gleichzeitig übernimmt die kommunale Ebene in einem zunehmend dezentral strukturierten Energieversorgungssystem eine immer wichtigere Rolle, da die Umsetzung der energiepolitischen Ziele der Bundesregierung vor allem vor Ort, in den Kommunen stattfindet. Ziel dieser Arbeit war es daher, zu ermitteln wie viele Kommunen im Zeitraum von 2005 bis 2016 durch die Gründung neuer Unternehmen im Bereich der Energieversorgung tätig geworden sind und welche Rolle die kommunalen Energieversorgungsunternehmen im Rahmen der Energiewende einnehmen können.
Auf Grundlage der bereits 2013 vom Wuppertal Institut durchgeführten Sondierungsstudie, die zahlreiche Neugründungen bis 2012 erfasste, konnten in dieser Arbeit insgesamt 139 kommunale Energieversorgungsunternehmen ermittelt werden, deren Gründung zwischen 2005 und 2016 stattfand. Dieses Ergebnis belegt für diesen Zeitraum einen ausgeprägten Trend zur Rekommunalisierung im Bereich der Energieversorgung. In einer umfangreichen Literaturanalyse sowie acht Experteninterviews mit kommunalen Ansprechpartnern und Geschäftsführern junger Stadtwerke, konnte darüber hinaus belegt werden, dass die kommunalen Energieversorger aufgrund ihrer Fachexpertise und ihrer ausgeprägten Vernetzung mit den Bürgern, örtlichen und regionalen Akteuren und der Kommune, wichtige Instrumente zur Umsetzung kommunaler Klimaschutzziele darstellen. Sie sind nicht nur in der Lage, sich im energiewirtschaftlichen Wettbewerb zu beweisen und zu positionieren, sondern können aufgrund ihrer lokalen Verankerung auch Potenziale erschließen, die von privaten Versorgern weitgehend ungenutzt bleiben. Diese umfassen beispielsweise Potenziale zur Energieerzeugung und -einsparung auf Kundenseite, aber auch die Möglichkeiten regenerativer Wärmeversorgung durch Nah- oder Fernwärme und eine stärkere Beteiligung der Bürger. Neben den zusätzlichen Wertschöpfungseffekten, von denen die Kommunen profitieren, ermöglichen die kommunalen Energieversorgungsunternehmen somit auch die aktive Mitgestaltung der Energiewende vor Ort, unter Einbeziehung der lokalen Akteure und Bürger.
In recent years, a number of energy scenario studies which aim to advise policy makers on appropriate energy policy measures have been developed. These studies highlight changes required to achieve a future energy system that is in line with public policy goals such as reduced greenhouse gas emissions and an affordable energy supply. We argue that behavioural changes towards energy-sufficient lifestyles have considerable potential to contribute to public policy goals and may even be indispensable for achieving some of these goals. This potential should, therefore, be reflected in scenario studies aiming to provide comprehensive advice to policy makers. We analyse the role that energy-sufficient lifestyles play in prominent recent global energy scenario studies and find that these studies largely ignore the potential of possible behavioural changes towards energy-sufficient lifestyles. We also describe how such changes have been considered in several other scenario studies, in order to derive recommendations for the future development of global energy scenarios. We conclude that the inclusion of lifestyle changes in energy scenarios is both possible and useful. Based on our findings, we present some general advice for energy scenario developers on how to better integrate sufficiency into future energy scenario studies in a quantitative manner.
Combating climate change requires a fundamental simultaneous transformation of various sectoral systems that are key to the functioning of our economies and societies, such as energy, industry, transport, housing, and agriculture. This report by the COP21 RIPPLES project examines sector-specific challenges to decarbonisation and what contribution international governance could make to overcoming these challenges.
Taking a sectoral perspective, the report identifies the key governance challenges that exist internationally towards the deep transformations required, and specifies the resulting key governance functions to be fulfilled by means of international cooperation/international institutions.
To this end, the report first clarifies a number of key concepts, including international (climate) governance, international and transnational institutions, institutional complexes and poly-centricity. It then derives a number of functions that international institutions can fulfil from the relevant literature: providing guidance and signals, setting rules, providing transparency and accountability, providing capacity building, technology and finance, and facilitating knowledge and learning. This is the basis for an investigation into the key governance challenges and the potential of international governance in 14 key sectoral systems.
Vor dem Hintergrund der europäischen Klimaschutzziele bis 2050 und der damit erforderlichen Dekarbonisierung der Wirtschaft werden in dem Vorhaben die Weiterentwicklungsoptionen der europäischen Energieeffizienzpolitiken untersucht. Es werden die Sektoren private Haushalte, Verkehr und Industrie betrachtet sowie der förderliche Rahmen, d. h. auch sektorübergreifende Instrumente. In den vorgeschlagenen Politikpaketen soll sich die Vielfalt der Instrumententypen abbilden. Neben Best-Practice-Beispielen liegen Länderstudien für drei große Volkswirtschaften der EU vor (Deutschland, Frankreich, Italien) und mit Polen auch eine Länderstudie für einen Mitgliedstaat aus dem mittelosteuropäischen Raum.