Zukünftige Energie- und Industriesysteme
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Aufbruch zur strategischen Autonomie der EU in der Kriegsführung mit Mitteln wirtschaftlichen Zwangs
(2021)
Die geopolitische Situation ist im Umbruch. Wir sind im Übergang zu einer multipolaren Situation, die Hegemonialkonkurrenten organisieren sich in Blöcken. Die Stratifizierung des Raumes der Wirtschaft, "Globalisierung" genannt, verliert ihre Basis, die strikte Trennung von der Politik der Hegemonialkonkurrenten. Wirtschaft wird nun in Dienst genommen für politische Ziele. Das erfordert Aufrüstung in Mitteln der Wirtschaftskriegsführung. China und die USA sind darin weit vorangegangen. Die EU hat entschieden, ihrerseits nachzurüsten, um auf Augenhöhe zu kommen.
Während Fragen der Wertbildung meist als ökonomische behandelt werden, wird in diesem Beitrag der Prozess der Wertbildung politisch und ökonomisch verstanden. Ein Prozess, der von Herrschaft geprägt und doppelseitig ist: Bewertung ist mit Entwertung ebenso verbunden wie die Eingrenzung der Einen mit der Ausgrenzung der Anderen. Diesen Mechanismus nennen wir "Externalisierung als Prinzip". Die politik- und wirtschaftswissenschaftliche Konstruktion des externalisierenden Prinzips und die Herrschaftsformen seiner auch gewaltsamen Durchsetzung werden ideen- und theoriegeschichtlich bearbeitet. Feministische Analysen der klassischen Vertragstheorien und der Politischen Ökonomie zeigen: Die bürgerliche Gesellschaft und ihre Ökonomie werden durch Trennungen geprägt. Das wertvolle Dazugehörige ist angewiesen auf das als wertlos Ausgegrenzte. Es wird deutlich, dass die Geschichte mit der klassischen politischen und ökonomischen Theorie nicht zu Ende ist, sondern dass bis heute herrschaftsförmige Be- und Entwertungen als Mittel zur Krisenbewältigung eingesetzt werden.
Obwohl viele der aktuellen Herausforderungen im Bereich der Energieversorgung eine internationale Dimension haben bzw. nur international gelöst werden können, ist die internationale Energiepolitik bis heute ein weitgehend ungesteuerter Politikbereich. Im letzten Jahrzehnt entwickelten sich zwar neue globale Kooperationsstrukturen und Initiativen, der Weg zu einer multilateralen, globalen Governance-Struktur, die zentrale Impulse für die gemeinsame Etablierung international geltender Normen und Regeln geben könnte, ist aber noch weit. Der Artikel führt in die aktuellen Entwicklungen ein und diskutiert die verbleibenden Herausforderungen.
Partizipative Irritationen : Reflexionen zum nachhaltigkeitsbezogenen Partizipationsgeschehen
(2017)
Die Beteiligungslandschaft wird im Kontext nachhaltiger Entwicklung und in der Perspektive der Politischen Psychologie betrachtet. Ausgangspunkt sind Wechselwirkungen zwischen politisch vermittelter und in Verbindung mit Nachhaltigkeit besonders geforderter Partizipationsnotwendigkeit einerseits und individuell empfundenem Vertrauensverlust in die Fähigkeit der Politik zur Lösung von Umweltproblemen andererseits. Betrachtet werden Partizipationsmotive der Politik (z.B. Steigerung von Legitimität) und Partizipationsmotive von Bürgerinnen und Bürgern (z.B. die "echte" Chance auf Mitentscheidung, insbesondere bei Verfahren mit starkem Regionalbezug). Beide Motive sind eingebettet in eine weitgehend entscheidungsferne "Partizipationsarchitektur". Die Verfahren liegen überwiegend auf einer informativen und auf einer konsultativen Ebene. Auch zeigen sich Diskrepanzen auf der Ebene der politischen Aufforderungen zur Partizipation. Diese erfolgen eher, wenn es um Problemlösungen geht und eher nicht, wenn es um Investitionen und wirtschaftliche Gewinne geht. Intensiv werden partizipative Ansätze im Kontext von Klimaschutz und Energiewende verfolgt. Doch auch diese Partizipationsangebote gehen selten über die informative Ebene hinaus. Inhaltlich sind v.a. technische Lösungsansätze zur Reduktion der CO2-Emissionen fixiert worden, hingegen wurden politische wie soziale Lösungsansätze überwiegend ausgespart. Insgesamt besteht die Gefahr partizipativer Irritationen bis hin zu Erschöpfung, wenn Bürgerinnen und Bürger einerseits zur Beteiligung aufgefordert und aktiviert werden, andererseits aber erfahren, dass sie im politischen Geschehen wenig bewirken können.
Die EnEV ist eine Vorgabe, welche die alternativen Optionen zur Bestimmung des Energiebedarfs und seiner unterschiedlichen Deckungsoptionen mittels einer Metrik, dem ausgelösten Primärenergiebedarf - die Intention gemäß EPBD - bzw. dem ausgelösten nicht-erneuerbaren Energiebedarf - so die EnEV-Adaptation -, vergleichbar macht. Sie normiert somit ein Wettbewerbsverhältnis zwischen Optionen. Die beiden herausgestellten Entscheidungen, die EnEV-Adaptation und die Entscheidung, den Primärenergiefaktor PEFne gegen Null konvergieren zu lassen, verändern somit Wettbewerbsverhältnisse. Der Diskussionsbeitrag geht den damit im Zusammenhang stehenden Fragen nach.
Auf dem Weg vom Energierohstoff zum Endnutzer entstehen Energieverluste durch Transport, Aufbereitung und Umwandlung, die dazu führen, dass der Primärenergieträger, also der Energierohstoff, nur mit einem bestimmten Nutzungsgrad in einen Endenergieträger (vom Endkunden eingekauften Energieträger für die Nutzung im Gebäude) umgewandelt wird. Der Kehrwert dieses Nutzungsgrades heißt "Primärenergiefaktor". Je größer der Primärenergiefaktor, desto größer die Verluste der Bereitstellung.
Der Ölpreis wird von zahlreichen Faktoren beeinflusst. Die OPEC spielt bei der Preisbildung derzeit nur eine geringe Rolle. Ein Peak Oil wird die Ölpreise stark beeinflussen und zahlreiche Ausweichdynamiken in Gang setzen, die in ihrer Struktur und Quantität bisher jedoch meist unverstanden sind. Ein ökonomischer Ansatz zu deren Bewertung greift aufgrund vorliegender nicht-ökonomischer Hemmnisse zu kurz. Eine Folge von Rohstoffverknappungen ist eine steigende Energieunsicherheit auf globaler Ebene. Daher ist ein grundsätzlicher Umbau der heutigen Versorgungsstrukturen geboten, um in Zukunft besser gegen strukturelle Unsicherheiten gerüstet zu sein.
Die Vision einer klimafreundlichen zukünftigen energetischen Nutzung von Wasserstoff ist untrennbar mit dessen Erzeugung auf der Basis von regenerativer Energie verknüpft. Für einen Übergangszeitraum kann der Rückgriff auf anderweitig in Industrieprozessen erzeugten Wasserstoff einschließlich vorhandener Infrastrukturelemente sinnvoll sein. Nordrhein-Westfalen bietet hierfür mit dem Rhein-Ruhr-Raum besonders günstige Voraussetzungen und verfügt über zahlreiche Standorte, die sich für energetische Pioniernutzungen von Wasserstoff anbieten. Der Beitrag verknüpft die Erhebung der verfügbaren Wasserstoffmengen in NRW mit der Modellierung des Aufbaus einer Wasserstoffinfrastruktur in NRW und stellt dabei die besondere Ausgangslage des Bundeslandes heraus.