Doctoral Thesis
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Der Verfasser legt eine vergleichende Analyse von Abfallwirtschaftsregimen in drei deutschen Stadtregionen vor. Als Fallbeispiele wurden Frankfurt in der Rhein-Main-Region, Berlin als Kern der Metropolregion Berlin-Brandenburg und Bochum im Ruhrgebiet ausgewählt. Einerseits weisen die drei Stadtregionen eine ganze Reihe von Gemeinsamkeiten auf, die sie für einen solchen Vergleich geeignet erscheinen lassen.
Alle drei Stadtregionen bilden Zentren wichtiger Metropolregionen in Deutschland, denen angesichts ihrer Bevölkerungsdichte sowie der ökonomischen und politischen Bedeutung besondere Relevanz für die Planung von Infrastruktursystemen zukommt. Gleichzeitig unterscheidet sich jedoch die Bedeutung der drei Fallregionen innerhalb ihrer Metropolregion durchaus deutlich, von der absoluten Dominanz in Berlin-Brandenburg bis zur Polyzentralität im Ruhrgebiet, woraus sich auch unterschiedliche Herausforderungen an regionale Planungsverbände und die Gestaltung der Kooperationsbeziehungen mit den Umlandgemeinden ergeben.
Als Bestandteile von Metropolregionen sind sie alle drei intensiv in internationale Geschäfts- und Wissensnetzwerke eingebunden, sind Standort für die Entwicklung soziotechnischer Innovationen und verfügen in vielen Bereichen über hochqualifizierte Humanressourcen. Auch im Hinblick auf die spezielle Situation der Abfallwirtschaft zeigen sich vergleichbare Ausgangsbedingungen: In allen drei Regionen wurde auf eine vollständige Privatisierung der kommunalen Abfallwirtschaft verzichtet, nach wie vor werden mit der Sammlung und Entsorgung von Abfällen Unternehmen beauftragt, die sich überwiegend im kommunalen Besitz befinden.
Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für eine ökologische Wende der EU-Regionalpolitik sind scheinbar ungünstig. Dem Vorsorgeprinzip der Umweltpolitik liegt die Annahme zugrunde, dass man auf bestimmte Tatsachen reagieren muss, weil sonst Schäden entstehen. Nach dem Soziologen Niklas Luhmann entspricht dies jedoch einer allzu einfachen Alltagsvorstellung. Der Ökonom Hans-Jochen Luhmann diagnostiziert hinsichtlich der Wahrnehmung von ökologisch relevanten Informationen eine regelrechte "Blindheit der Gesellschaft". Blockaden bei der Umsetzung von Umweltpolitik scheinen diese Befunde zu bestätigen. Der Planungswissenschaftler Arthur Benz meint in diesem Kontext, dass man bei der Durchsetzung von Planungskontrolle eben nicht mit dem freiwilligen Lernen der Akteure rechnen dürfe. Wie lässt sich unter diesen Bedingungen eine ökologische Wende der Europäischen Regionalpolitik umsetzen? Ist der Planungspessimismus, der sich in Deutschland nach einem Planungsoptimismus der 1970er Jahre durchgesetzt hat, gerechtfertigt? Welchen Wert können zielorientierte Instrumente wie etwa Indikatoren für die Umweltplanung in der Regionalpolitik noch haben? Vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Differenzierung beleuchtet der Umweltwissenschaftler Philipp Schepelmann die Probleme, die bei der Anwendung von Umweltindikatoren in der regionalen Wirtschaftsförderung auftauchen. Für seine empirische Untersuchung im Ziel-2 Gebiet der EU-Strukturfonds in Nordrhein-Westfalen entwickelt er in Anlehnung an die soziologische Systemtheorie das Konzept der Resonanz. Resonanz bezeichnet die aktive Reaktion von sozialen Systemen auf Umweltprobleme als Voraussetzung für eine zielorientierte Umweltpolitik. Die Resonanz von Policy-Netzwerken gegenüber Umweltindikatoren kann nachgewiesen und verglichen werden. Am Beispiel der umweltpolitischen Indikatoren des Lissabon-Prozesses der Europäischen Union wird die regionale Resonanz von Indikatoren in verschiedenen Policy-Netzwerken untersucht. Das Ergebnis der Resonanzanalyse ist aus planerischer Sicht überraschend positiv: Es gibt nicht nur Blindheit und Untätigkeit gegenüber ökologischen Herausforderungen; differenzierte Policy-Netzwerke leiten in NRW erfolgreich eine ökologische Wende der EU-Regionalpolitik ein.