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Auf dem Kongress McPlanet.com trafen im Juni 2003 zum ersten Mal Globalisierungskritiker und Umweltschützer zu gemeinsamen Diskussionen zusammen. Rund 1500 Teilnehmer diskutierten in Berlin über die Gefahren für Trinkwasser, Klima und Artenvielfalt durch die wirtschaftliche Globalisierung - und über Wege aus der Globalisierungsfalle.
Vom 10. bis zum 14. September diesen Jahres verhandelt die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) über eine weitere Liberalisierung des Welthandels. Dabei steht für die Umwelt eine Menge auf dem Spiel. Zwar wurden mit der Doha Deklaration in der gegenwärtigen Verhandlungsrunde einige Verhandlungen mit Umweltbezug vereinbart. Dies täuscht aber darüber hinweg, dass die WTO noch weit entfernt davon ist, ökologische Aspekte in ihrer Politik angemessen zu berücksichtigen. Vorliegendes Papier analysiert zunächst die Diskussion über Umweltthemen in der WTO, welche seit über zehn Jahren vor allem im Committee on Trade and Environment (CTE) der WTO geführt wird. Die Analyse zeigt auf, dass zahlreiche Umwelteffekte von Handelsliberalisierungen gar nicht diskutiert wurden, Interessengegensätze zwischen Mitgliedsstaaten der WTO eine tief gehende Diskussion vereiteln und Ansätze einer ökologischen Reform der WTO bislang keine Chance hatten. Vor dem Hintergrund dieser Analyse wird sodann eine doppelte Strategie entwickelt. Erstens wird dargelegt, warum die WTO aufgrund ihrer umweltpolitischen Defizite denjenigen Institutionen ihren Handlungsspielraum lassen sollte, die sich aktiv mit Umweltpolitik beschäftigen. Hierzu wird das Konfliktverhältnis multilateraler Umweltabkommen und der WTO untersucht. Zunächst erfolgt eine Klassifizierung in unbedenkliche und potentiell kritische Konfliktfälle. Dann wird aufgezeigt, wie einerseits eine Begrenzung der Zuständigkeiten des Streitschlichtungsorgans der WTO sowie andererseits kooperative, politisch-rechtliche Prozesse zur Lösung der Konflikte zwischen den betroffenen Institutionen eine Lösung bieten und zu einer größeren institutionellen Gleichheit in der globalen politischen Arena führen könnten. Zweitens wird erörtert, wie ökologische Aspekte Schritt für Schritt in die WTO integriert werden könnten. Hierzu werden Instrumente der strategischen Folgenabschätzung untersucht. Nach einer eingehenden Analyse der Potenziale und Grenzen von strategischen Folgenabschätzungen werden Empfehlungen zu ihrer Weiterentwicklung formuliert. Anschließend werden Möglichkeiten dargestellt, wie strategische Folgenabschätzung in die institutionellen Strukturen der WTO integriert werden könnten, um ökologische Aspekte systematisch in die politischen Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen und eine verbesserte Partizipation der Öffentlichkeit an der Politik der WTO zu gewährleisten. Dabei wird einerseits eine Integration strategischer Folgenabschätzungen in den Trade Policy Review Mechanism der WTO und andererseits die Einrichtung eines neuen Strategic Impact Assessment Body innerhalb der WTO diskutiert.
In diesem Wuppertal Paper unternehmen Claudia von Braunmühl und Uta von Winterfeld eine begriffliche Erkundung im Spannungsfeld von Nachhaltigkeit, Globalisierung und Demokratie. Sie beziehen sich vorrangig auf die Arbeiten der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages "Globalisierung der Weltwirtschaft" (2002) und stellen das dort verhandelte Konzept von Global Governance vor sowie seine demokratietheoretische Schwächen. Des weiteren geht es um zwei Denkrichtungen, die den Autorinnen geeignet erscheinen, der politischen Dimension und Problematik von Globalisierungsprozessen gerecht zu werden. In einem Abschnitt über "Nachhaltiges Regieren?" skizzieren sie, entlang welcher Rationalitätsmuster die Demokratiedefizite in Verbindung mit Globalisierung und Nachhaltigkeit verlaufen und verknüpfen diese Überlegungen mit der Debatte, die derzeit zum Themenkomplex "globale öffentliche Güter" geführt wird.
Klimaschutz durch Effizienzsteigerung bei Kühlgeräten mittels Nachfragebündelung : Kurzfassung
(2003)
Solar&Spar
(2003)
Bürger-Contracting
(2003)
Potenziale erkennen
(2003)
Nachhaltigkeit in Banken und Versicherungen : aktuelle Entwicklungen und Zukunftsperspektiven
(2003)
Indikatoren können den Prozess der Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene wirksam unterstützen. Doch bislang werden Indikatorensysteme kaum handlungs- bzw. umsetzungsrelevant eingesetzt. Damit das Instrument "Nachhaltigkeitsindikatorensystem" eine größere Wirkung entfaltet, muss es zu einem Steuerungsinstrument des strategischen Managements der Kommune werden und in den operativen Managementprozess eingebunden sein. Dies ist das wesentliche Ergebnis zweier empirischer Studien von Katharina Liepach und Julia Sixt, die im Jahre 2002 im Rahmen von Diplomarbeiten in Kooperation mit dem Wuppertal Institut durchgeführt wurden. Wichtige Voraussetzungen für ein wirksames Nachhaltigkeitsindikatorensystem sind darüber hinaus eine verstärkte inhaltliche Auseinandersetzung in der Kommune mit dieser Thematik, eine wenig aufwändige Gestaltung der Datenerhebung zu den einzelnen Indikatoren, die Initiierung und Mobilisierung des Prozesses durch die Kommunalverwaltung bei ausreichender Rückendeckung durch die Politik und die Einbeziehung der kommunalen Öffentlichkeit in die Ziel- und Strategiefindungsdiskussion über den Weg zu einer nachhaltigen Kommune.
Von einer zukunftsfähigen Globalisierung kann nur die Rede sein, wenn der grenzen-lose Wirtschaftsprozess weder die begrenzte Elastizität der Biosphäre überfordert noch das Verlangen nach mehr Gerechtigkeit in der Welt frustriert. Was aber kann ökologische Gerechtigkeit heissen? Im allgemeinen kann Gerechtigkeit drei unterschiedliche Bedeutungen annehmen: Gerechtigkeit-als-Fairness, Gerechtigkeit-als-Gleichverteilung und Gerechtigkeit-als-Menschenwürde. In der ersten Bedeutung geht es um ein für alle Beteiligten fair organisiertes Verfahren, um zur Allokation von Vorteilen und Nachteilen zu kommen; Gerechtigkeit ist hier prozedural gedacht. In der zweiten Bedeutung geht es um die proportional angemessene Verteilung von Gütern/Rechten zwischen Personen und Gruppen; Gerechtigkeit ist hier relational gedacht. In der dritten Bedeutung geht es indessen um ein Mindestmass an Gütern/Rechten für eine würdige Existenz; Gerechtigkeit ist hier absolut gedacht. Dieses Papier entwickelt im Sinne der dritten Bedeutung das Thema der internationalen Umweltgerechtigkeit als Frage der Menschenrechte. Es skizziert zunächst sechs typische Situationen, in denen Muster der Ressourcennutzung mit Subsistenzrechten in Widerstreit geraten: Konflikte entstehen aufgrund des Abbaus von Rohstoffen, des Umbaus von Ökosystemen, der Reprogrammierung von Organismen, der Destabilisierung durch Klimawandel, der Verschmutzung von Lebensraum in Städten sowie aufgrund der Entwicklung von Ressourcenpreisen. Sodann führt das Papier in die Menschenrechtsdebatte ein und verortet die Achtung von Subsistenzrechten als Teil der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte. Schließlich werden Orientierungspunkte für eine menschenrechtsorientierte Umweltpolitik formuliert, die darauf abzielen, das Bürgerrecht für alle Weltbewohner auch angesichts der Endlichkeit der Biosphäre zu garantieren. Denn weder staatliche Machtspiele noch wirtschaftlicher Wettkampf, sondern die Verwirklichung der Menschenrechte sollte - neben der Achtsamkeit gegenüber der Biosphäre - der aufziehenden Weltgesellschaft ihr Gesicht geben.
Diese Studie untersucht den Zusammenhang zwischen Globalisierung, also der Zunahme der weltweiten Handelsverflechtungen, und ausgewählten ökologischen Implikationen unter besonderer Berücksichtigung von "Nord-Süd-Konstellationen". Obgleich der weltweite Handel sich Mitte der 90er Jahre deutlich vom Weltwirtschaftswachstum abgehoben hat und seitdem nahezu dreimal schneller ansteigt als das Weltsozialprodukt, steigen ausgewählte weltweite Umweltbelastungsindikatoren in Form von Energieverbrauch und CO2-Emissionen nicht in dem Maße an wie der Welthandel. Globalisierung führt offenbar nicht zu einem im gleichen Ausmaß ansteigenden globalen Umweltverbrauch. Im Rahmen einer derartigen Entkoppelung kann es jedoch hypothetisch zu Verlagerungen kommen. Derartige Verlagerungseffekte werden im vorliegenden Papier exemplarisch am Beispiel der globalen Stoffstromverflechtungen der Europäischen Union untersucht. Es zeigt sich, dass im Verlauf der Globalisierung die EU-Länder vermehrt Umweltbelastungen in die Länder des Südens verlagert haben, vor allem in Form von ökologischen Rucksäcken der Rohstoffimporte. Gleichzeitig wurde der Druck auf die inländische Umwelt in Form von Ressourcenabbauprozessen reduziert. Des Weiteren wurden vermehrt "umweltbelastungsintensive" Waren aus Schwellenländern und Entwicklungsländern importiert. Diese zeichnen sich durch emissionsseitige Umweltbelastungen in den jeweiligen Schwellenländern und Entwicklungsländern aus (industrielle Luft- und Wasseremissionen, Schwermetallemissionen). Dabei diente das verstärkt aus ausländischen Ressourcen gedeckte Materialaufkommen in der EU weniger dem inländischen Konsum; es wurde vor allem zur Herstellung von Gütern für den Export verwendet, und zeigt somit einen zunehmenden Beitrag der EU zum Ressourcenaufwand anderer Ökonomien an. Das Papier leitet ab, dass bei einer Strategie der Ressourcen-Produktivitätssteigerung in Industrieländern, die internationale Dimension unbedingt zu berücksichtigen ist. Längerfristig sollte der Ressourcenverbrauch der EU auch in absoluten Mengen vermindert werden. Dies wäre auch erforderlich, um die Umweltbelastungen durch Importe und Exporte zu vermindern.
Partizipation und Nachhaltige Entwicklung als Herausforderung für die "Bürgernahe Verwaltung"
(2003)
Dieser Bericht ist das Resultat eines Diskussionsprozesses mehrerer Akteursgruppen zum Thema "Senken und CDM/JI", durchgeführt vom Wuppertal Institut vom September 2002 bis Juni 2003. Der Prozess wurde vom Bundesumweltministerium in Auftrag gegeben und hatte das Ziel, die nationale Debatte um Senken-Projekte zu strukturieren und so eine verbesserte politische Entscheidungsfindung zu ermöglichen. Dringend nötig wurde dies, nachdem sowohl auf nationaler, als auch auf europäischer und internationaler Ebene politische Entscheidungen ausstanden. Die Debatte hat unterschiedliche Aspekte: Zum einen besteht die Sorge, dass Senken-Projekte die wahren Ursachen des Klimawandels verschleiern könnten, zum anderen wird argumentiert, dass die Sequestrierung von Kohlenstoffdioxid nicht gleichwertig zu einer Emissionsreduzierung ist. Hinzu kommt das Problem ihrer Quantifizierung. Die Befürworter entgegnen, dass diese Probleme beispielsweise mit Hilfe des TCER-Ansatzes behoben werden können. Zusätzlich werden die sozio-ökonomischen und ökologischen Nebeneffekte von Senken-Projekten diskutiert.
Die kaschierte Ölknappheit
(2003)
Der Anstieg von Verkehrsaufkommen und -leistung in Deutschland und die Folgen für die Umwelt sind bekannt; die politischen und planerischen Konsequenzen hingegen stehen weitestgehend aus. Neben einer Umweltverträglichkeitsprüfung einzelner Projekte ist vielmehr die Umweltprüfung auch von Plänen, Programmen und sogar Politiken notwendig. Mit der von der EU 2001 verabschiedeten Richtlinie zur Strategischen Umweltprüfung (SUP) steht ab 2004 ein Instrument zur Verfügung, dass Umweltbelange nun frühzeitig berücksichtigt. Die Autoren stellen die SUP ausführlich vor und analysieren detailliert Aufgaben, Informationssysteme und Entscheidungsprozesse in der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP). Auf dieser Basis entwickeln sie ein Konzept zur Integration der SUP in die BVWP, identifizieren Hemmnisse für eine strategische und umweltorientierte Verkehrswegplanung und entwerfen Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Instruments SUP als Beitrag zur zukünftigen Gestaltung einer nachhaltigen Verkehrsplanung.
In diesem Papier wird der Frage nachgegangen, ob der Wertekontext der Nachhaltigkeit mit den Mitteln des Eventmarketing erlebnisreicher vermittelt werden kann. Um diese Frage zu reflektieren, werden zunächst einige Theorie geleitete Überlegungen angestellt, um Nachhaltigkeit und Eventmarketing in ihren jeweiligen kulturellen Kontexten besser zu verstehen. Die Entwicklung zu einer "Erlebnisgesellschaft" verändert auch die Kommunikationsformen der Unternehmen. Imagepflege, die Werbung für Produkte und die Präsentation von Personen finden zunehmend im Rahmen von Inszenierungen und Veranstaltungen mit Erlebnischarakter statt, die als Event bezeichnet werden. Hierbei ist zu erkennen, dass dieser kommunikative Erlebnisrahmen von Steigerungsspielen geprägt ist, die die Inhalte der Kommunikation in den Hintergrund treten lassen. Von daher wird abschließend auf die Risiken hingewiesen, die eine unreflektierte Adaption der Events für den Nachhaltigkeitsdiskurs mit sich bringen könnte.
Sektorale Analyse der Strukturwandelprozesse auf dem Weg zu einer dematerialisierten Wirtschaft
(2003)
Schulen unternehmen Zukunft
(2003)
Über Erfolg oder Misserfolg des Konzepts einer Nachhaltigen Entwicklung entscheiden internationale Gipfeltreffen, Regierungen und wissenschaftliche Berater nicht allein. Inzwischen herrscht weit gehend Konsens darüber, dass es vor allem auf die lokalen Akteure ankommt: auf engagierte Bürger, auf Unternehmen und NGOs, nicht zuletzt auf die kommunalen Verwaltungen. Gerade im öffentlichen Sektor bieten sich gegenwärtig überaus produktive Chancen, die Verwaltungsmodernisierung mit der Ausrichtung auf Ziele zu verbinden, die langfristige Zukunftsperspektiven eröffnen und auch die Interessen kommender Generationen berücksichtigen. Erstaunlicherweise spielt Nachhaltigkeit in der kommunalen Modernisierungspraxis bislang aber nur eine untergeordnete Rolle. Dieser Sammelband will zu einer verstärkten Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten im Verwaltungsalltag und in der Modernisierungspraxis anregen. Die Autor(inn)en liefern hierzu grundsätzliche und konzeptionelle Überlegungen, aber auch zahlreiche konkrete Beispiele u. a. aus den Bereichen Fort- und Weiterbildung, Projektgruppenarbeit, Öko-Audits und Controlling sowie Erfahrungen mit der Lokalen Agenda 21.
Skandal um LKW-Emissionen
(2003)